Portrait von Omid Nouripour
Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
97 %
262 / 271 Fragen beantwortet
Frage von Anton S. •

Finden Sie die Forderung der Ukraine nach Kampfjets richtig ?

Sehr geehrter Herr Nouripour, die Ukraine fordert nun auch noch die Lieferung von Kampfjets. Für die Verteidigung macht das keine Sinn, da die Bedrohung (RAKETEN) tief aus russischem Staatsgebiet kommt. Oder will man diese Raketenstellungen angreifen ? Dann bedarf es einer völlig anderen internationalen STRATEGIE. Für das Gefechtsfeld in der Ukraine sollten die 56 vorhandenen Kampfjets ausreichen.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Vor fast genau einem Jahr hat Russland einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen. Seitdem ist die Bundesregierung vor politische Entscheidungen gestellt, mit denen noch beim Antritt der Ampelregierung niemand gerechnet hatte. Denn: Dieser Krieg ist ein Angriff auf das internationale Völkerrecht und die Werte einer regelbasierten internationalen Ordnung. Die Ukraine hat wie jedes Land dieser Welt ein Recht auf Selbstverteidigung. Als Bundesregierung unterstützen wir die Ukraine dabei, sich der russischen Aggression entgegenzustellen und seine eigene territoriale Integrität und Souveränität zu verteidigen.

Wenn Russland seinen völkerrechtswidrigen Kurs zum Erfolg führen würde, hätte das verheerende Auswirkungen auf unsere eigene Sicherheit. Deutsche Waffenlieferungen wurden von Beginn an viel diskutiert, zuletzt auch die Lieferung der Leopard2-Panzer. Das ist verständlich. Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung hält die militärische Hilfe für richtig. Manche lehnen die militärische Unterstützung aus Angst vor einer weiteren Eskalation ab. Für uns ist klar: Die Gefahr der Eskalation darf kein Freibrief für Verbrecher sein, die glauben, sie könnten ungestraft mit völkerrechtswidrigen Methoden ein anderes Land überwältigen. Geschlossenheit innerhalb der NATO ist hier der beste Schutz gegen eine Eskalation.

Für uns ist es nachvollziehbar, dass die Ukraine Kampfjets von der internationalen Gemeinschaft fordert. Nicht jeder Forderung kann entsprochen werden - die Staatengemeinschaft muss sich in dieser Frage eng abstimmen.

Freundliche Grüße
Team Nouripour
 

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Omid Nouripour
Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen