Portrait von Omid Nouripour
Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen

Frage an Omid Nouripour von Znegva Frvyre bezüglich Parlamentsangelegenheiten

20. Mai 2021 - 14:53

Hallo H. Nouripour, habe gestern mal wieder NEWS im Fernsehen geguckt. Die Ausschnitte aus dem Bundestag zeigten fast nur leere, blaue Sessel. Ja wo sind die über 700 denn alle? Selbst mit Abstand sollten 1/3 vor Ort sein!? Das war tw. auch vor Corona so.
Grüße Martin Seiler

Frage von Znegva Frvyre
Antwort von Omid Nouripour
12. Juli 2021 - 11:06
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat 3 Wochen

Hallo Herr Seiler,

ich finde es großartig, dass Sie die Debatten im Plenum des Bundestags aufmerksam verfolgen, unsere Demokratie lebt auch von interessierten Bürgerinnen und Bürgern wie Ihnen. Erst einmal haben sie Recht. Durch die Ansteckungsgefahr in der Coronapandemie wurde die Zahl der Abgeordneten, die an den Debatten im Plenum des Bundestages teilnehmen, reduziert.

Jedoch findet die Arbeit von Abgeordneten -auch ohne diese Reduzierung- nicht nur im Plenum statt. Der Bundestag ist ein Arbeitsparlament. Die Bundeszentrale für politische Bildung gibt eine sehr gute Definition, was das konkret bedeutet: "In bestimmten Parlamenten (z. B. in DEU) besteht eine der wichtigsten Aufgaben für die Abgeordneten darin, an der konkreten Ausformulierung von Gesetzen (mit) zu arbeiten. Die dazu notwendigen Verhandlungen finden in den entsprechenden, nach sachlich-inhaltlichen Kriterien gegliederten (Parlaments-)Ausschüssen statt und führen i. d. R. zu parteiübergreifenden Beschlüssen, die dann dem Parlamentsplenum zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt werden. Die Arbeit der Abgeordneten in den Ausschüssen (und die notwendige Abstimmung innerhalb der Fraktionen) überwiegt daher die Dauer der Rede- und Debattenarbeit im Parlament."

So ist es vollkommen normal, dass nicht alle Abgeordneten zur selben Zeit im Plenum sind. Ich nehme als außenpolitischer Sprecher meiner Fraktion und Experte überwiegend an außenpolitischen Debatten teil. Natürlich gibt es auch zahlreiche andere Aufgaben, wie Besuchergruppen aus meinem Wahlkreis oder Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, NGOs, Verbänden, Botschaftsvertreter*Innen, die es schlicht nicht erlauben an jeder Debatte im Plenum teilzunehmen.

Ich hoffe Sie bleiben dem Parlament weiterhin gewogen und verfolgen unsere spannenden Debatten im Plenum!

Beste Grüße

Omid Nouripour