Oliver Ulloth

Die SPD leistet vielerorts eine gute Arbeit in hessischen Kommunen. Erfreulicherweise sehen das im Landkreis Kassel und in der Stadt Vellmar viele Bürgerinnen und Bürger auch so. Bei beiden Wahlen ging die SPD bei der Kommunalwahl deutlich als stärkste Kraft hervor.

Nein, ich war im Rahmen meiner politischen Arbeit nicht als unabhängiger Beobachter bei den Protesten vor Ort

Da diese nicht meinen Zuständigkeitsbereich, also das Land Hessen, betrifft, möchte ich Ihnen empfehlen, Ihr Anliegen dem Petitionsausschuss des Landes Rheinland Pfalz vorzutragen und ggf. eine Petition einzureichen.

Maßgebend für die Zusammensetzung ist die Landtagswahl. Die Fraktionen entscheiden, welche Mitglieder in der 21. Wahlperiode die jeweilige Partei im Ausschuss vertreten.

Im nächsten und hoffentlich abschließenden Schritt möchte ich nun diese zusammenbringen und habe hierfür zu einem gemeinsamen Gespräch am kommenden Dienstag, 12.09., gebeten, welches im Rathaus stattfinden wird.

Da diese Frage nunmehr zwei Mal gestellt wurde, bitte ich meine Antwort dort zu lesen.