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Oliver Friederici
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Frage von Martha K. •

Frage an Oliver Friederici von Martha K. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Friederici,

Jahrelang wurde schon vor islamistischen Terroristen gewarnt. „2014: Innenminister de Maiziere warnt vor Terroranschlag in Deutschland ( http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/06/18/innenminister-de-maiziere-warnt-vor-terror-anschlag-in-deutschland/ )
Die CDU begründet so sogar die Vorratsdatenspeicherung: „Vorratsdatenspeicherung wichtig zur Straf- und Terrorbekämpfung ( https://www.cdu.de/artikel/vorratsdatenspeicherung-wichtig-zur-straf-und-terrorbekaempfung ).

Nachdem Merkel die Grenzen für Flüchtlinge geöffnet hat, kamen über Wochen zehntausende Flüchtlinge ohne jede Kontrolle nach Deutschland. „Deutschland setzt Dublin-Verfahren aus. Flüchtlinge aus Syrien können künftig in Deutschland bleiben. Sie werden nicht mehr in die EU-Staaten zurückgeschickt, in dem sie zuerst registriert wurden.“ ( http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-08/fluechtlinge-dublin-eu-asyl ).
Es wäre also für Terroristen ein leichtes gewesen, Waffen und Sprengstoffe nach Deutschland zu bringen. Es wäre naiv zu glauben, die Terroristen hätten diese Chance nicht genutzt.

Eine Nachricht auf t-online news v. 15.11.2015 hat mich aufgeschreckt: „Kamen die Terroristen als Flüchtlinge nach Frankreich?“. Und: In dem Bekennerschreiben der IS zum Anschlag in Paris wird auch ausdrücklich Deutschland erwähnt: „ Germany …is a crusader nation, Deutschland ist auch eine Kreuzritternation. BBC News, 15.11.2015“.

Dies wirft auch ein neues Licht auf Merkels Entscheidung, die Grenzen zu öffnen, nämlich die Vernachlässigung der Sicherheit Deutschlands. Wie sehen Sie das?
Die kinderlose Merkel denkt kaum an unsere Sicherheit, aber verstehen Sie, dass ich Angst um meine Kinder bekomme? In was hat uns Bürgerinnen die Politik da rein manövriert?
Wer übernimmt den die politische Verantwortung, wenn etwas passiert? Merkel?

Grüße Martha

Portrait von Oliver Friederici
Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Kohl,

danke Ihnen für Ihre Zuschrift.

Weise darauf hin, dass Sie eine bundespolitische Frage an unsere Frau Bundeskanzlerin, Angela Merkel, geschrieben haben. Bitte Sie, sich doch mit der sie betreffenden Frage an Angela Merkel direkt zu wenden.

Und ob Frau Merkel kinderlos ist oder nicht: Das ist m. E. für die Entscheidungsfindung von Angela Merkel unerheblich und Ihr Argument für eine sachliche Auseinandersetzung nicht dienlich.

Mit freundlichen Grüßen
Oliver Friederici