Sehr geehrte Damen und Herren,
mit Dank bestätige ich den Eingang der Frage von Herrn Benjamin Cordes vom 20. dieses Monats. die er über das Portal „Abgeordnetenwatch“ an mich gerichtet.
(...) Sie dürfen davon ausgehen, dass meine Berufstätigkeiten (Nebentätigkeiten) dem Präsidenten des Deutschen Bundestages ordnungsgemäß gemeldet sind. Einkünfte werden dann veröffentlicht, wenn sie im Kalenderjahr den Betrag von Euro 10.000 übersteigen. (...)
(...) Ich darf darauf wie folgt antworten: beim Thema rituelle Beschneidung von Minderjährigen befinden wir uns auf dem klassischen Feld einer Grundrechtsabwägung (praktische Konkordanz). Meine persönliche Auffassung ist die, dass der Artikel 2 Abs. (...)
(...) Bei ordentlichen und nicht hochriskanten Bankgeschäften wäre es zu dieser fatalen Situation, bei der ca. 60 Milliarden als Finanzhilfen gewährt werden müssen, gar nicht gekommen. (...)
(...) Weshalb? Weil ich dabei war als Mitglied des Finanzausschusses meiner Rede zur Debatte über das Jahressteuergesetz, die an diesem Abend ebenfalls auf der Agenda des Bundestages stand, den letzten Schliff zu geben. Diese Rede habe ich an meinem PC vollendet und dann per Fax und Mail an die Fraktionsgremien und den vor dem Plenarsaal arbeitenden Sitzungsdienst verschickt, damit dieser das Manuskript u.a. (...)
(...) Der Grad der öffentlichen Empörung erscheint mir allerdings ein wenig übertrieben. Es gilt doch zunächst festzustellen, dass die Materie auf Bundesebene in der Vergangenheit nur durch ein Rahmengesetz geregelt war. (...)
