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Frage von Werner Z. •

Frage an Olav Gutting von Werner Z. bezüglich Verkehr

Herr Abgeordneter,

von wem wird der Satellit für die LKW Maut (Toll-Collect) betrieben? Welche Jahresgebühren (Bitte in € angeben) fallen für den Satelliten an? Was bleibt (nach Abzug aller Gebühren für Fremdfirmen und Finanzierung) unterm Strich für Deutschland übrig? Bitte in € pro Jahr angeben.

Werner Zollt

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Zollt ,

mit Dank bestätige ich den Eingang Ihrer Mailzuschrift vom 26. vorigen Monats. Lassen Sie mich darauf wie folgt antworten:

"Das Mautsystem in Deutschland nutzt das "Navigational Satellite Timing and Ranging - Global Positioning System" (NAVSTAR-GPS). Das Verteidigungsministerium der USA ist der Betreiber von GPS.

GPS ist frei und kostenlos empfangbar, es fallen keine Nutzungsgebühren für den Bund an. Allerdings müssen Hersteller entsprechender Empfänger, die auch in den Fahrzeuggeräten des Toll Collect Mautsystems verbaut sind, Lizenzgebühren entrichten."

Mit freundlichen Grüßen

Olav Gutting, MdB

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