Nils Schmid
(...) Sie wundern sich vielleicht, dass Sie erst nach so langer Zeit eine Antwort auf Ihre Frage erhalten. Tatsächlich konnten wir damals nicht absehen, wie lange das Verfahren hin zu einem Gesetzgebungsprozess dauern würde und haben deshalb von einer Antwort abgesehen. Gleichwohl war das Thema nicht nur im Koalitionsvertrag vereinbart worden, sondern stand auch frühzeitig auf der Agenda. (...)
(...) "Die SPD Baden-Württemberg ist gegen eine Zustimmung des Landes zum geplanten Steuerabkommen mit der Schweiz. Das Abkommen wäre ein Schritt in die falsche Richtung und Gift für die Steuermoral in Deutschland. (...)
(...) danke für Ihre Frage zum Thema Integraler Taktfahrplan (ITF) für Baden-Württemberg. Ziel des ITF sind in erster Linie attraktive Reisezeiten, die durch möglichst kurze Wartezeiten und vielfältige Umsteigemöglichkeiten in zentralen Verkehrsknoten geschaffen werden. (...)
