(...) Eine Impfpflicht für SARS-CoV-2 wird es nicht geben. Sie stand und steht nicht zur Debatte. (...)
Frage von Christoph W. • 04.05.2020
Antwort von Niels Annen SPD • 04.06.2020
Frage von Andrea W. • 27.04.2020
Antwort von Niels Annen SPD • 05.05.2020
(...) Das von Ihnen beschriebene französische Projekt klingt nach einer guten Idee für Frankreich. (...)
Frage von Uwe S. • 06.04.2020
Antwort von Niels Annen SPD • 05.05.2020
(...) und die Bedingungen der Corona-Krise machen es noch schwerer (...)
Frage von Elisa S. • 08.03.2020
Antwort von Niels Annen SPD • 12.03.2020
Im Vertrauen darauf, dass wir mit der Bundesregierung eine europäische Lösung erarbeiten können, habe ich den Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -Bundestagsfraktion abgelehnt.
Frage von Renate M. • 15.02.2020
Antwort von Niels Annen SPD • 04.06.2020
(...) Welche Rauchmelder eingebaut werden, wird in den Gesetzen nicht festgeschrieben – einen Zwang zum Funkrauchmelder gibt es also nicht. (...)
Frage von Dirk S. • 13.02.2020
Antwort von Niels Annen SPD • 19.06.2020
(...) Es bedeutet nur, dass der Mieter dann darzulegen hat, dass eine erhebliche Beeinträchtigung des vertragsgemäßen Gebrauchs verursacht worden ist. (...)