Antwort 07.03.2026 von Nico Gunzelmann CDU
Die Äußerung, auf die Sie Bezug nehmen, war unangebracht und wäre so besser nie gefallen.

Marcel Ditrich
Die Äußerung, auf die Sie Bezug nehmen, war unangebracht und wäre so besser nie gefallen.
Der Einsatz von Palantir wurde im Vorfeld mit den Grünen abgestimmt und letztlich auch im Landtag gemeinsam beschlossen
Grundlage staatlichen Handelns ist für mich die freiheitliche demokratische Grundordnung. Auf dieser Basis ist die Ehe für alle zu Recht möglich, und sie ist Ausdruck von Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekt.