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Nese Erikli
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Simon A. •

Sehr geehrte Frau Erikli, wie stehen Sie zu den bundesweiten Demonstrationen gegen die AfD und den Rechtsextremismus? Halten Sie einen Verbot der Partei für sinnvoll?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr A., 

 

vielen Dank für Ihre Frage. Ich freue mich sehr über das große Interesse an den bundesweiten Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus. Dieses klare Zeichen ist angebracht und notwendig. Ob ein Verbotsverfahren gegen die AfD möglich ist und die rechtlichen Anforderungen erfüllt werden, sollte kritisch geprüft werden.

 

Mit freundlichen Grüßen 

Nese Erikli

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