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Antwort 17.02.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Entscheidung, Homöopathie als Zusatzleistung der gesetzlichen Krankenkassen zu streichen liegt auf Bundesebene, nicht beim Land Baden-Württemberg.

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Antwort 26.01.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die systematischen Menschenrechtsverletzungen und die Gewalt des Regimes gegen die eigene Bevölkerung sind zutiefst besorgniserregend.

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Antwort 19.01.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein Parteiverbot ist in Deutschland bewusst an sehr hohe rechtliche Hürden geknüpft – und das ist auch richtig so. Diese Prüfung darf aber kein Tabu sein und nicht aus politischer Bequemlichkeit unterlassen werden.

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Antwort 19.01.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Abiturprüfungsaufgaben aus Baden-Württemberg sind inzwischen teilweise online zugänglich sind. Diese Veröffentlichungen erfolgen derzeit jedoch überwiegend über externe Plattformen und nicht als umfassende, offizielle Bereitstellung durch das Land.

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Antwort 24.11.2025 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für meinen Wahlkreis Konstanz–Radolfzell ist das Thema Zollpolitik besonders relevant, da viele Menschen täglich über die Grenze in die Schweiz pendeln oder einkaufen.