Gewalt jeglicher Art verurteile ich aufs Schärfste. Hier müssen die Instrumente des Rechtsstaates voll ausgeschöpft und mit aller Härte angewendet werden.
Antwort 19.09.2024 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 15.11.2023 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Laut der Stuttgarter Verkehrsbehörde muss die Flüssigkeit des Autoverkehrs aufgrund der StVO gewährleistet sein.
Warum werden Tierheime in Baden-Württemberg (völlig) unzureichend von Seiten des Landes unterstützt?
Antwort 22.09.2023 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne werden in den anstehenden Haushaltsberatungen ein Auge auf eine bessere finanzielle Ausstattung der Tierheime und des Tierschutzes im Land haben.
Antwort 07.09.2023 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der "Überschuss" beträgt 4,7 Mrd. €. Die restlichen genannten Mittel sind ganz konkreten Ausgaben zugeordnet.
Antwort 08.09.2023 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Situation für die Menschen in dem Gebiet ist katastrophal. Außenministerin Annalena Baerbock hat sich dazu klar geäußert.

