Monika Grütters
CDU

Frage an Monika Grütters von Varf Rpx bezüglich Kultur

11. September 2013 - 06:16

Politiker haben in einer arbeitsteiligen Gesellschaft die Grundverantwortung für die Rahmenbedingungen, in denen Bürger leben und arbeiten können. In Hartz4 werden Bürger mit der Verweigerung des Existenzminimums bedroht, sobald sie nur Mitspracherechte über Arbeitsinhalte und Arbeitsbedgungen einfordern. Auch Mitarbeiter von Jobcentern bestätigten, Hartz IV verfolge nicht das Ziel, Arbeitslosen eine Perspektive für den Wiedereintritt ins Arbeitsleben zu bieten, sondern sie mittels Sanktionsdruck aus dem Leistungsbezug zu drängen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Inge_Hannemann.
Mitarbeiter der Rentenversicherung berichteten ähnlich...

Kleist erschoss sich wegen prekären Arbeitsbedingungen, van Gogh auch. Künstlerische Arbeiten wurden/werden Kulturgut, lokal und weltweit. In Berlin steht infolge der Landespolitik eine soziale Mauer. Landespolitiker reagieren nicht. Bürger brauchen Hilfe aus dem Bundestag.

Berlin verweigert u.a. Künstlern (Geringverdienern/Wohngeldempfängern) einen Sozialpass, Teilhabe am kulturellen Leben!

In Berlin gibt es trotz territorialen Möglichkeiten keine spezialisierten Jobcenter, in denen u.a. Künstler/Kreative fachkompetent beraten würden.

In Berlin beschützt niemand Bürger, die respektiert arbeiten, aber ohne Gebührenordnungen und Tarifschutz wenig Arbeitslohn erhalten können, vor Psychoterror in Jobcentern,

Wie wollen und können Sie das soziale Grundproblem in Deutschland, dass respektiert arbeitende Bürger Rechtsansprüche auf sozialen Ausgleich gar nicht realisieren können, mit Hilfe von Vorgaben aus dem Bundestag lösen helfen?

Frage von Varf Rpx
Antwort von Monika Grütters
13. September 2013 - 07:56
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 1 Stunde

Sehr geehrte Frau Eck,

Sie haben mir bereits mehrfach ähnlich lautende Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, zu denen ich mich in der Vergangenheit auch ausführlich geäußert habe. Gerne verweise ich Sie daher insbesondere auf meine Antworten vom 19. und 28. Juni 2012 sowie vom 06. Juli 2012, da diese meine Position noch immer richtig wiedergeben.

Mit freundlichen Grüßen,

Monika Grütters