Unterstützen Sie es, dass die AfD durch das BVerfGE geprüft werden sollte? Es geht mir nicht um das Verbot, ich würde nur gerne wissen, ob Sie eine Prüfung der Afd befürworten.

Kürzungen bremsen PV-Ausbau, gefährden Industrie-Transformation, Wertschöpfung und Investitionen. NRW braucht Verlässlichkeit statt unsicherer Signale.

Sicherheitsanforderungen der StVO werden bei E-Longboards nicht erfüllt, Verkehrssicherheit hat Priorität

Die Landesregierung prüft Altersgeld als Teil der Modernisierung des öffentlichen Dienstes.

Abrupte Kürzungen gefährden Ausbautempo, Wertschöpfungs- und Lieferketten. Es braucht ein langfristiges Gesamtkonzept, das Investitionen verlässlich absichert.