Misbah Khan

Diese Regelung geht auf ein Bundesverwaltungsgerichtsurteil zurück (https://www.bverwg.de/210422U1C10.21.0).

Es gibt in Bund und Ländern unterschiedlichste Fördermöglichkeiten für Sporteinrichtungen, deren genaue Förderbedingungen im Einzelfall zu prüfen wären.

Nur leider wurden die Gespräche von der FDP gebremst, sodass es bis zum Ampelbruch zu keinem Abschluss kam. Leidtragende bleiben die Tiere, denn die Verpflichtungen des Grundgesetzes zum Tierwohl sind nicht umgesetzt.

Nein - ich unterstütze den Antrag der CDU nicht.

Wir brauchen gute Instrumente, die eine faire Vergütung der Leistung von Kulturschaffenden bei einer kommerziellen Nutzung im Bereich generativer KI sichern.

Der 7. Oktober 2023 markiert eine Zäsur für Jüdinnen und Juden, Israelis und Palästinenser:innen auf der ganzen Welt ebenso wie für die gesamte Staatengemeinschaft.