Misbah Khan

Unsere Wahlversprechen werden wir aus einer Kombination von stärkerem Wirtschaftswachstum, kreditfinanzierten Investitionen und einer Steuerreform finanzieren.

Frauen müssen das Recht haben, selbst über ihren Körper bestimmen zu können. Schwangerschaftsabbrüche sollten nicht im StGB geregelt werden.

Danke für Ihren Hinweis. Ich habe mein Transparenzversprechen nachgetragen.

Diese Regelung geht auf ein Bundesverwaltungsgerichtsurteil zurück (https://www.bverwg.de/210422U1C10.21.0).

Es gibt in Bund und Ländern unterschiedlichste Fördermöglichkeiten für Sporteinrichtungen, deren genaue Förderbedingungen im Einzelfall zu prüfen wären.

Nur leider wurden die Gespräche von der FDP gebremst, sodass es bis zum Ampelbruch zu keinem Abschluss kam. Leidtragende bleiben die Tiere, denn die Verpflichtungen des Grundgesetzes zum Tierwohl sind nicht umgesetzt.