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Miriam Dahlke
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Frage von Thomas S. •

Frage an Miriam Dahlke von Thomas S. bezüglich Umwelt

Guten Tag Frau Dahlke,

ich danke Ihnen für Ihre Antwort auf meine Frage betreffs Dieselfahrverboten, Zitat daraus:

„ Aus Sicht der Bundesregierung können durch die vorgestellten Maßnahmen die Grenzwerte eingehalten und Fahrverbote vermieden werden. Das bleibt auch das klare Ziel der Hessischen Grünen. Wenn nötig, müssen die Regelungen zur Hardware-Nachrüstung und die Umtausch-Aktion erweitert werden.“

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/miriam-dahlke/question/2018-10-01/304573

Die Deutsche Umwelthilfe sieht die Maßnahmen der Bundesregierung als ungenügend:

„Die nun vorgesehene Umtauschprämie bedeutet, dass betrogene Kunden einen möglicherweise genauso schmutzigen Neu- oder Gebrauchtwagen bekommen. Hauptsache, dieser ist zumindest formal noch nicht von Fahrverboten betroffen. Auch bei der Hardware-Nachrüstung ist Merkel gescheitert: Kleinlaut "erwartet" die Bundesregierung nur, dass die Konzerne die Kosten übernehmen. Das Thema "Gewährleistung" haben die Hersteller ebenfalls vom Tisch gefegt.

Die DUH hat nachgemessen: 93 Prozent der Euro 6 Diesel-Pkw überschreiten die NOx Grenzwerte auf der Straße im Durchschnitt um das 5-fache. Daher raten wir dringend vom Kauf eines Euro 6-Diesel Pkw ab. Die meisten dieser Fahrzeuge haben ebenfalls Abschalteinrichtungen an Bord und ohne Hardware-Nachrüstung sind Diesel-Fahrverbote ab Ende 2020 in besonders belasteten Städten wahrscheinlich. Völlig absurd ist es, wenige Jahre alte Euro 5 Diesel-Pkw einzutauschen und diese Fahrzeuge ohne Reparatur der betrügerischen Abgasreinigung in anderen Orten in Deutschland oder Europa weiterfahren zu lassen."

http://www.duh.de/newsletter/diesel-nachruestung-merkel-knickt-erneut-vor-autokonzernen-ein/?type=111#el69955

Wie gehen Sie mit dieser Kritik um?

Was machen die Grünen, wenn die von Bundesregierung vorgestellten Maßnahmen das "klare Ziel" der Hessischen Grünen (Grenzwerte einhalten und Fahrverbote vermeiden) nicht ausreichend umsetzen können?

Viele Grüße Thomas S.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr S.,

das Ziel der Grünen ist und bleibt die Verkehrswende hin zu einer insgesamt klimafreundlichen Mobilität. Hierzu müssen wir die nachhaltigen Verkehrsträger stärken, also Busse und Bahnen, Fahrradfahren sowie Zu-FußGehen. Dazu gehören Investitionen in Radwege und den Öffentlichen Personennahverkehr. Details können Sie dem Konzept "Grün wirkt weiter für mehr Mobilität" unter folgendem Link entnehmen: https://www.gruene-hessen.de/landtag/files/2018/03/KP1-Mobilit%C3%A4t-Web.pdf

Mit freundlichen Grüßen
Miriam Dahlke

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