Frage an Mike Mohring von Thomas K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Stehen Sie auch nach der Wahl als Spitzenkandidat zu Verfügung oder werden Sie danach durch einen anderen Pateipolitiker Ihrer Patei analog Europawahl einfach ersetzt ?
MfG T. K.
Sehr geehrter Herr K.,
seit dem 4. Mai 2019 darf ich die Landesliste der CDU Thüringen als Spitzenkandidat anführen. Für diesen Vertrauensbeweis meiner Partei bin ich sehr dankbar.
Wir wollen Thüringens Chancen nutzen und das nächste Jahrzehnt gemeinsam gestalten – das ist die Idee vom #Aufbruch 2019. Dafür treten wir bei den Landtagswahlen am 27. Oktober an.
Mit freundlichen Grüßen
Mike Mohring
Weitere Fragen an Mike Mohring
. Ob eine Partei verfassungsfeindlich ist und damit verboten werden kann, obliegt nicht dem eigenen subjektiven Meinungsbild. Das Bundesverfassungsgericht kann in Ihrem angesprochenen Fall der Afd nur auf Antrag des Bundestages, Bundesrates oder der Bundesregierung tätig werden
Stellen Sie bitte Ihre Frage gern nochmals oder senden Sie mir diese auch gern per Mail direkt an mein Bürgerbüro nach Bad Berka oder in den Thüringer Landtag.
Für mich und die gesamte Union von CDU/CSU ist klar, wer Antisemitismus und Hass gegen Israel auf deutsche Straßen bringt und das Existenzrecht Israels nicht anerkennt, darf in Deutschland kein Asylrecht oder anderen Schutzstatus erhalten.
Nicht alles was rechtlich möglich ist, ist zur Anwendung im politischen Betrieb geeignet.