Frage an Michail Nelken von Monika N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wieso soll einer - der Demokratie und Zivilgesellschaft dienenden Petitionsplattform - wie "Change.org" die Gemeinnützigkeit aberkannt werden, wobei es hingegen möglich ist, dass Unternehmen wirklich jede Ausgabe ihrer Lobbyarbeit - in zumeist nicht unerheblicher Höhe - von der Steuer absetzen können?
Weitere Fragen an Michail Nelken

(...) Zu Ihrer Frage wie im Falle von Gebührenreduzierung oder Freistellung von der Gebührenpflicht aus sozialen Gründen, der Einnahmeausfall kompensiert werden soll, kann ich Ihnen meine Position erläutern. Denn das ist eine grundsätzliche Frage bei allen Formen von Gebühren, Entgelten, Beiträgen etc., die Bund, Länder und Kommunen erheben. (...)

(...) haben ihre Frage allerdings auch allgemeiner, gesellschaftspolitisch formuliertund zum Aufhänger die Kritik von Bodo Ramelow am Kampfbegriff „Zwangsabgabe“ in diesem Zusammenhang gemacht. (...)

Hallo David Szallies,

Parkraumbewirtschaftung – schafft nicht mehr Parkplätz. Anwohnerparkzonen können entlasten.
Sehr geehrter Herr Hoffmann,