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Antwort ausstehend von Michael Thews SPD
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Antwort 13.08.2026 von Michael Thews SPD

Eine europäische Gesetzgebung, die einheitliche Vorgaben für den europäischen Markt schafft, soll nicht faktisch dazu führen, dass Händler wie Sie Ihre Waren nicht mehr europaweit anbieten

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Antwort 22.09.2026 von Michael Thews SPD

Die Linie der SPD im Europäischen Parlament teile ich ausdrücklich: Wir brauchen einen wirksamen Schutz von Kindern vor Missbrauchsdarstellungen im Netz, aber mit einem langfristigen Rechtsrahmen, der Grundrechte schützt.

Frage von Axel P. • 22.07.2026
Chatkontrolle: Was passiert hier gerade?
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Antwort 22.09.2026 von Michael Thews SPD

Der Kampf gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder im Netz ist dringend notwendig. Aber er darf nicht dazu führen, dass vertrauliche Kommunikation pauschal durchleuchtet oder sichere Ende-zu-Ende-Verschlüsselung geschwächt wird.