Dr. Michael Preusch

Der Einsatz dieser Software und der Zugriff auf sie unterliegen strengsten gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes und der richterlichen Kontrolle.

Aus meiner Sicht ist die Entwicklung des ÖPNV in der Region Heilbronn/Stuttgart untrennbar mit dem Thema der Reaktivierung ehemaliger Bahnstrecken verbunden. Dies gilt selbstverständlich auch und gerade für die Zabergäubahn.

Bitte richten Sie Ihre Frage gegebenenfalls an die von Ihnen erwähnte CDU/CSU-Arbeitsgruppe Außenpolitik

Zur Beantwortung Ihrer Frage darf ich Sie gerne auf meine bisherigen umfangreichen Ausführungen zur Thematik verweisen, die Sie hier bei Abgeordnetenwatch nachlesen können

Es bedarf keiner großer Vorkenntnisse, um zu verstehen, dass Sie andere Menschen und insbesondere Kinder und Jugendliche mit dem Konsum dann schädigen, wenn diese inhalativ mit Cannabis oder den Trägersubstanzen im Tabak in Kontakt kommen

Ein Parteiverbot halte ich aus verschiedenen Gründen für höchst problematisch