DIE LINKE
(...) So bin ich zum Beispiel Mitglied des Haushaltsausschusses, dem größten Ausschuss im Parlament. In den Ausschüssen findet die eigentliche Arbeit statt, hier werden die Gesetze beraten, hier werden die Vorlagen beschlossen, die im Plenum zur Abstimmung kommen. Im Haushaltsausschuss wird unter anderem im Herbst drei Monate lang der Bundeshaushalt beraten und in Form gebracht. (...)
(...) Die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens unterstütze ich und mache mich dafür auch innerhalb der Linken stark. Gerne möchte ich sie dazu auf meine Homepage http://www.michael-leutert.de hinweisen, wo sie unter dem Stichwort mehrere Beiträge finden. (...)
(...) In der Zeit der rotroten Landesregierung in Berlin wurden die Quoren für Volksbegehren und Volksentscheide so abgesenkt, dass sie nun leichter möglich sind. (...) (Nicht alle haben uns politisch gepasst, aber darum geht es auch nicht.) In Kürze, am 03.11.2013 findet der Volksentscheid über die Gründung eines kommunalen Energieunternehmens statt. (...)
(...) Sie begegnen mir alltäglich in Gesprächen oder bei Terminen in Chemnitz. (...) Dafür brauchen wir eine Steuerreform, denn ohne Steuergerechtigkeit - also eine stärkere Belastung derer, die sehr viel haben - gibt es keine gerechtere Gesellschaft. (...)
(...) Ebenso wie die Grünen haben wir einen eigenen, weiter gehenden Gesetzentwurf erarbeitet, der aber an dem Tag nicht abgestimmt worden ist. Noch etwas zum Hintergrund: Das Thema ´Abgeordnetenbestechung´ ist ebenso wichtig wie populär. Das hat man auch bei dieser Abstimmung in der letzten Sitzungswoche vor den Wahlen gemerkt. (...)
(...) ich befürworte die rechtliche Gleichstellung von Homosexuellen in allen gesellschaftlichen Bereichen. ich finde das so selbstverständlich, mir fällt einfach kein Grund dagegen ein. (...)
