Michael Leutert
DIE LINKE

Frage an Michael Leutert von Ureoreg Jvyuryz bezüglich Soziales

16. März 2009 - 08:28

sehr geehrter h. leutert!
riesige containerschiffe bringen täglich waren aus aller welt nach europa, auch aus den billiglohnländern. hier arbeiten vorwiegend frauen zu tiefstlöhnen, was dank der medien den meisten verbrauchern bekannt sein dürfte. begünstigt wird dieses geschehen oft durch korruptive elemente in den jeweiligen ländern. was kann man tun, um die situation der ausgenutzten zu verbessern. hinweise auf bessere löhne und sozialleistungen werden von den hongkongolesischen betriebslenkern vermutlich nur mit einem freundlichen lächeln bedacht.die importeure sind ihrem profitstreben verpflichtet, und der verbraucher hat es sich in seiner gleichgültigkeit gemütlich gemacht. jeder container , der für die entsprechenden handelsketten bestimmt ist sollte mit einer humanabgabe belegt werden, z.b. E 5000, die über einen spezialfond den betroffenen an ort und stelle zu gute kommen müssen, vielleicht mit hilfe des RK. politik, gemeinnützige organisationen und medien sind aufgerufen ,durch wiederholte appelle an aldi,lidl,metro usw. eine eigeniniative dieser firmen ins leben zu rufen. wird in diesem bereich überhaupt etwas getan?

Frage von Ureoreg Jvyuryz
Antwort von Michael Leutert
24. Juni 2009 - 11:30
Zeit bis zur Antwort: 3 Monate 1 Woche

Sehr geehrter Herr Wilhelm,

bitte entschuldigen Sie zunächst die verzögerte Antwort!

Das Problem, das sie ansprechen, beschäftigt uns als Fraktion DIE LINKE und mich als Obmann für Menschenrechte und humanitäre Hilfe schon seit längerem. Leider sind bei weitem nicht nur Discounter als Abnehmer bekannt.
Unser Antrag vom 03.06.2008

http://dokumente.linksfraktion.net/drucksachen/7715684087_1609413.pdf

befasst sich mit dem Thema am Beispiel der Arbeitsbedingungen in China. In diesem Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, ein Gesetz vorzulegen, welches von den Importunternehmen Transparenz hinsichtlich der gesamten Lieferkette fordert. Insbesondere sollen die Unternehmen nachweisen, dass Mindeststandards humaner Arbeitsbedingungen im Sinne der ILO-Kernarbeitsnormen (z.B. Verbot von Zwangsarbeit, Verbot von Kinderarbeit) eingehalten werden. Des Weiteren fordern wir, dass die Einhaltung dieser Normen auch überwacht wird und bei Missachtung Sanktionen drohen. Das Gegenargument, es werde eine weitere bürokratische Hürde zu Lasten von Unternehmen aufgebaut, geht meines Erachtens gleich doppelt ins Leere: Zum einen gibt es zahlreiche vergleichbare gut funktionierende nationale Überwachungsinstanzen für andere Fragen, zum anderen kann ungehinderter Warenverkehr nicht der massiven Verstöße gegen Menschenrechte - denn darum handelt es sich - rechtfertigen.
Der Antrag bezieht sich konkret auf die Importe aus China, wir zielen aber auf generell verbindliche Bestimmungen bei Importen ab.
Die Arbeit des Roten Kreuzes oder von Nichtregierungsorganisationen kann dabei eine wichtige Hilfe sein. Sie kann und sollte aber nicht unseren Staat aus seiner Pflicht entlassen, da, wo er es kann, für menschenwürdige Arbeitsbedingungen zu sorgen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Leutert