Frage an Michael Kretschmer von Jörg W. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Kretschmer,
mit Frust und Empörung nehme ich zur Zeit dass Verhalten der Energieunternehmen speziell Gas zur Kenntnis. Das sind in meinen Augen eigentlich nur Finanzwegelagerer die jeglichen Sinn für die Realität verloren haben. Was unternimmt die Politik gegen diese unvernünftigen Auswüchse. Die Politik hat festgelegt, dass ein Kind eines Hartz IV Empfängers 2,80 EUR pro Tag für gesunde Ernährung verbrauchen darf (großer Lacher). Wieso kann die Politik nicht auch diese unersättlichen Energieunternehmen zügeln und reglemtieren? Der Bürger wird doch auch gnadenlos finanziell reglemtiert.
PS. Der Ölpreis ist gesunken und die Gaspreise ziehen nach Beendigung der Heizperiode nach - Großer Lacher - zum Kotzen
MfG
Jörg Weber
Sehr geehrter Herr Weber,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 28. Oktober 2008.
In Ihrem Schreiben sprechen Sie berechtigter Weise die Problematik steigender Energiekosten an. Deutschland hat als rohstoffarmes Land einen begrenzten Einfluss auf die Energiepreise, weil die explodierende Nachfrage einen Kampf um Ressourcen entfacht hat. Energie wird auch in Zukunft ein knappes Gut bleiben. Wichtig ist, dass der Staat Energie nicht noch mehr verteuert, wie beispielsweise durch Steuern. Staatlich verordnete Sozialtarife bei Strom und Gas lösen das zugrundeliegende Problem nicht. Wenn Menschen ihre Energierechnungen nicht bezahlen können, greifen die Sozialversicherungssysteme. So werden bei Hartz IV-Empfängern die Heizkosten zusammen mit den Kosten der Unterkunft separat erstattet. Das Wohngeld wird ab dem 1. Januar 2009 um eine Heizkostenkomponente ergänzt.
Statt darüber nachzudenken, den Energieunternehmen Preise vorzuschreiben, muss ein verstärkter Wettbewerb auf den Energiemärkten die Preise senken. Besonders wichtig ist mir auch die Modernisierung unserer Energieversorgung.
Die große Koalition hat hierzu bereits eine Reihe wichtiger Maßnahmen umgesetzt:
Mit einer Neuerung des Kartellrechts 2007 können Missbräuche im Energiesektor leichter nachgewiesen und bekämpft werden. Somit werden Preisabsprachen und missbräuchlich überhöhte Gaspreise eingedämmt.
Die Anstrengungen der Politik können aber nur erfolgreich sein, wenn sie von den Verbrauchern tatkräftig unterstützt werden. Energie wird auf absehbare Zeit ein knappes und teures Gut bleiben. Jeder Einzelne kann durch sein Verhalten dazu beitragen, die Situation zu entschärfen. Das gilt sowohl für den sparsamen und effizienten Umgang mit Energie als auch für marktwirtschaftliches Verhalten. Jeder Wechsel zu einem günstigeren Anbieter fördert den Wettbewerb und erhöht den Preisdruck auf die Anbieter. Sie können Sie sich dazu direkt z.B. unter www.verivox.de informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Michael Kretschmer
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(...) Was den von Ihnen beschriebenen konkreten Fall betrifft, ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Einstellung bzw. Einrichtung von Studiengängen (oder Teilen davon) gemäß des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes in eigener Verantwortung der jeweiligen Hochschule unter Beachtung des staatlichen Hochschulentwicklungsplanes steht. In diesem Zusammenhang wird auf unsere Initiative hin und unter Beteiligung der entsprechenden Akteure ein Konzept erstellt, wie wir die Berufsschullehrerausbildung zukunftsfest aufstellen können. (...)
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