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Michael Kretschmer
CDU
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Frage von Bernd S. •

Frage an Michael Kretschmer von Bernd S. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Kretschmer
beim diesjährigen 30. Evangelischen Kirchentag wartete auf die Besucher unseres Standes neben dem Thema Energiemix auch ein „Fragenwald“ zur aktuellen gesellschaftlichen Debatte über den Arbeitsmarkt und das Sozialsystem.

Unsere Standbesucher waren aufgerufen, mit einer Hand voll Bohnen die Themen zu kennzeichnen, die sie persönlich für besonders wichtig hielten und bei denen sie dringenden Handlungsbedarf sahen. Es ging uns nicht um ein einfaches Ja oder Nein zu den Fragen. Der Leitgedanke war, zum Nachdenken und zur Diskussion anzuregen.

Unseren etwa 1500 Standbesuchern versprachen wir, Politikern das Ergebnis der Umfrage zugänglich zu machen und sie zu bitten, sich persönlich an der Diskussion zu beteiligen.

Je zwei Fragen aus dem Themenkomplexen Arbeitsmarkt und Sozialpolitik wurden anhand der Bohnen als die dringlichsten Fragen gewichtet. Es waren:

· Sind Schulbildung, Ausbildung, Weiterbildung nur Kostenfaktoren? (11,61%)

· Wie können Unternehmer verpflichtet werden, einen angemessenen Beitrag für mehr soziale Sicherheit zu leisten, egal wo sie produzieren? (10,45%)

· Soziale Gerechtigkeit – Utopie oder frommer Wunsch?

Was bedeutet für Sie „Soziale Gerechtigkeit“?

… Chancengleichheit?

… Vollbeschäftigung?

… in sozialer Not, einheitliches Hilfsangebot? (10,97%)

· Brauchen wir, trotz hoher Arbeitslosigkeit, kürzere Ausbildungszeiten und eine längere Lebensarbeitszeit? (9,28%)

Wir möchten Sie bitten, in diesem Forum zu den als dringlich gewichteten Fragen Stellung zu nehmen.

Sollten Sie oder Besucher dieser Plattform an den weiteren Fragen und deren Bewertung interessiert sein, können sie die Unterlagen gerne unter 0175 377 6116 anfordern.

Wir wünschen Ihnen, dass Sie viele Chancen haben, den Menschen in Ihrem Wahlkreis Ihre politischen Ziele und Lösungsvorschläge vorzustellen.

Mit freundlichen Grüßen
Bernd Schnabel

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Antwort von
CDU

Sind Schulbildung, Ausbildung, Weiterbildung nur Kostenfaktoren?
(11,61%)

Bildung und Erziehung sind von universellem Wert für die Gesellschaft. Sie bilden die Grundlage eines erfolgreichen Wirtschafts- und Sozialsystems und müssen daher auch prioritär behandelt und gefördert werden. Die CDU wird sich dafür einsetzen, dass die notwendigen Voraussetzungen für exzellente Bildungsmöglichkeiten in Deutschland geschaffen werden. Andersherum basieren wirtschaftlicher und sozialer Erfolg nicht zuletzt auch auf den Leistungen eines jeden Einzelnen in unserer Gesellschaft. Gute Leistungen in der Aus-, Schul- und Weiterbildung sind daher eine Investition in die Zukunft unserer Gesellschaft. Alle Menschen die benachteiligt werden sollen gleiche Bildungschancen erhalten.

Wie können Unternehmer verpflichtet werden, einen angemessenen Beitrag für mehr soziale Sicherheit zu leisten, egal wo sie produzieren? (10,45%)

Das Beste, das Unternehmen tun können, ist die Investition in Arbeitsplätze. Denn jeder neu geschaffene Arbeitsplatz entlastet die Sozialsysteme und verleiht der Wirtschaft neuen Schwung. Damit erhält der Staat höhere Steuern und kann wiederum die Sozialsysteme ausreichend finanzieren. Je mehr Arbeitsplätze von den Unternehmen geschaffen werden, umso größer ist Ihr Beitrag für das soziale und wirtschaftliche Gleichgewicht der Gesellschaft. Genau dort setzt das Programm der CDU mit dem Titel „Vorfahrt für Arbeit“ auch an. ·

Soziale Gerechtigkeit Utopie oder frommer Wunsch?
Was bedeutet für Sie Soziale Gerechtigkeit?
Chancengleichheit?
Vollbeschäftigung?
in sozialer Not, einheitliches Hilfsangebot? (10,97%)
(Fragen werden zusammen beantwortet)

In keinem Land sind die sozialen Unterschiede so gering wie in Deutschland. Sie können jedoch nur so lange niedrig gehalten werden, solange die Menschen auch Arbeit haben. Mit 5 Millionen Menschen ohne Arbeit hat Deutschland viel zu viel Arbeitslose. Die CDU misst der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit daher größte Priorität bei. Wir brauchen eine starke Wirtschaft, und wir brauchen vor allem mehr Produktion in Deutschland. Nur wenn uns das gelingt, werden wir die Arbeitslosigkeit bekämpfen und ein sozial gerechtes Land bleiben.

Menschen die unverschuldet in Not geraten, müssen von der Gesellschaft unterstützt und aufgefangen werden. Im Gegenzug dazu müssen aber auch alle Menschen, die in der Lage sind etwas für die Gesellschaft zu tun, einen Beitrag dazu leisten. Denn nur so kann ein solidarisches System funktionieren.

· Brauchen wir, trotz hoher Arbeitslosigkeit, kürzere Ausbildungszeiten und eine längere Lebensarbeitszeit? (9,28%)

Wir wollen Arbeitslosen in Deutschland endlich wieder eine Chance geben. Wir wollen Menschen in Arbeit bringen. Der internationale Vergleich zeigt: Längere Arbeitszeiten – unter der Maßgabe die Arbeitskosten pro Stunde zu senken - und weniger Regulierung bringen mehr Arbeitsplätze. Daher kann eine solche Arbeitszeitverlängerung eines der Elemente sein, welches mehr Beschäftigung ermöglicht. insbesondere zur langfristigen Stabilisierung der Rentenversicherung ist auch eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit notwendig. Wir treten daher für kürzere Ausbildungszeiten und einen früheren Berufseintritt ein. Darüber hinaus wollen wir die Beschäftigungschancen älterer Menschen verbessern. Sobald es die Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt erlauben, kommt auch eine schrittweise Anhebung des Renteneintrittsalters in Frage.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Kretschmer

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