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Michael Kellner
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Margit D. •

Sehr geehrter Herr Kellner, wie stehen Sie zu einem Beitritt Deutschlands zum UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen? Wie zur Beschaffung neuer Atomwaffenträgerflugzeuge für die Bundeswehr?

Sehr geehrter Herr Kellner, Deutschland sollte am 1. Treffen der Vertragsstaatenkonferenz vom 22.-24.
März 2022 in Wien teilnehmen.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Frage. Wir Bündnisgrüne wollen, dass Deutschland dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitritt. Wir wollen eine Welt frei von Atomwaffen.

Die aktuelle Weltlage unterstreicht die Notwendigkeit einer Welt ohne Atomwaffen - und des Weges dorthin über verbindliche Beschränkungen und Abrüstungsbemühungen. Es gilt, den weltweiten Bestand an Nuklearwaffen kontinuierlich zu reduzieren. So weit waren wir aus gutem Grund vor 50 Jahren schon, und dieses Anliegen hat heutzutage nichts an Dringlichkeit verloren. Gemeinsam müssen wir klare Zielsetzungen für eine globale Abrüstung finden und auf die Einhaltung der völkerrechtlichen Vorgaben drängen. Langfristige Sicherheit kann es nur ohne Atomwaffen geben.

Das Deutschland den Beobachterstatus bei der Vertragsstaatenkonferenz eingenommen hat, ist in den schwierigen sicherheitspolitischen Zeiten ein Bekenntnis für langfristige Abrüstungsziele.

Es bedarf eines strengen Regelwerkes zur Abrüstung und zum Verbot von chemischen, biologischen und nuklearen Massenvernichtungswaffen. Der Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag und die Stärkung des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags gehören dazu. Dafür muss gemeinsam mit den internationalen und europäischen Partnern am Ziel eines atomwaffenfreien Europas gearbeitet werden. Unser Anspruch ist noch immer nichts Geringeres als eine atomwaffenfreie Welt.

Freundliche Grüße
 

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