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Michael Joukov-Schwelling
Bündnis 90/Die Grünen

Frage an Michael Joukov-Schwelling von Yhpn Ervpuryg bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Der Ausbau der digitalen Infrastruktur ist in Deutschland auf dem Stand der 90er-Jahre und liegt somit ungefähr gleichauf mit ärmeren Ländern des Balkans. Sich von dieser Lähmung zu befreien, erfordert drastische Maßnahmen. Welche konkreten Maßnahmen können Sie sich zur Bewältigung dieses Problems vorstellen?

Frage von Yhpn Ervpuryg
Antwort von Michael Joukov-Schwelling
12. März 2021 - 17:48
Zeit bis zur Antwort: 8 Stunden 14 Minuten

Sehr geehrter Herr Reichelt,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich sehr wichtig finde, weil es da um nicht weniger als um die zwingende Voraussetzung für künftigen Wohlstand und Beschäftigung geht.

Für Baden-Württemberg habe ich einen Plan, der allerdings deutschlandweit NICHT funktionieren kann. Das liegt daran, dass das Land BW zusammen mit den Kommunen im Südosten des Landes mit über 93% an der EnBW beteiligt ist. Diese Beteiligung will ich nutzen, um der Gesellschaft den Auftrag zu erteilen, flächendeckend für mind. 50 Mbits, im Regelfall 100 (damit auch Reserven für technische Entwicklung da sind) zu sorgen. Die Idee ist keineswegs neu, aber die EnBW musste etliche Jahre lang Fehlinvestitionen in Kraftwerke wieder „reinschaffen“, und ist erst seit 2 Jahren wirklich in der Lage, zu investieren. Diese Investitionen rentieren sich ja durchaus, das ist die Erfahrung der SWU Telenet, aber erst nach 10-12 Jahren, es wird also viel Kapital benötigt. Die EnBW hat bereits mit dem Aufbau der Netze begonnen, aber das Tempo lässt zu wünschen übrig. Es gilt also, politisch durchzusetzen, dass Land und Kommunen bis 2025/2027 auf einen Teil der Dividenden verzichten, um den flächendeckenden Ausbau zu finanzieren. Das könnte das Land tatsächlich selber machen, sprich ohne Hilfe des Bundes.

Bundesweit ist das Problem viel komplexer. Hier muss ein Gesetz hin, welches Anbieter*innen zum Ausbau verpflichtet. Aber aus Erfahrung im Stromnetzbereich (Smart Meter) dauert der praktische Vollzug dann ewig. Habe ich Ihre Frage damit beantwortet? Wenn nicht, sind Rückfragen sehr willkommen.

Freundliche Grüße,

Joukov-Schwelling