Frage von Johannes R. • 20.11.2025
Nachfrage zu Ihrer Antwort vom 17.11. - Was bringt es wenn irgendwann vielleicht eine europäische Lösung zu haben wenn dieser Eingriff jetzt geschieht, zumal es bereits abseits von Palantir Alternativen im Markt gibt?
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Antwort 20.11.2025 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der §57a gestattet die Datenverarbeitung AN DEN POLIZEIDIENSTSTELLEN und gerade nicht die Weitergabe in die USA.

Frage von Johannes R. • 17.11.2025
Sie haben im Landtag für eine Änderung des Polizeigestzes gestimmt, die es ermöglichen soll, Palantir-Software zu nutzen. Wie rechtfertigen Sie das?
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Antwort 17.11.2025 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zeitgleich hat der Landtag, nach GRÜNEM Vorstoß hierzu, die Landesregierung beauftragt, eine europäische Lösung entwickeln zu lassen.

Frage von Esther S. • 24.07.2025
Bereit für Frau Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf ?
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Antwort 24.07.2025 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

dass ich die Diffamierungskampagnen unmöglich-widerlich finde

Frage von Martin H. • 02.06.2025
Wie wollen Sie sicherstellen, dass übervolle Regionalzüge am Wochenende der Vergangenheit angehören?
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Antwort 02.06.2025 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Abhilfe ist schnell ausgeführt: mehr Züge!

Nur eine GRÜN-geführte Regierung wird gesichert dafür sorgen.

Frage von Franz E. • 11.10.2024
Wird Ihre Partei, noch vor der Wahl !!!, das neue Wahlrecht entscheident ändern, um sicher eine Aufblähung des Parlaments, mit enormen, unnötigen Kosten, zu verhindern?
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Antwort 12.10.2024 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Deutlich formuliert: die Angst vor „Aufblähung“ ist vorgezogenes Wahlkampfgetöse der FDP, nehmen Sie mich beim Wort, diese ist in Realität nicht zu erwarten.

Frage von Andrea Martina H. • 10.06.2024
Sehr geehrter Herr Joukov, wann denken Sie, ist wegen der Infektionsgefahr, eine Bergung des Kadavers im Storchenhorst Gögglingen (BaWü) angebracht?
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Antwort 19.07.2024 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich würde mich daher der Expertise der Fachleute anschließen.