Dominik Butzmann
Selbstverständlich habe ich sofort und mehrfach entschuldigt [...] Das gehört sich schlicht, wenn man grobe Fehler gemacht hat.
Etwaige Erkenntnisse hätten [...] der Jury [...] vorab zugehen müssen, dürfen aber eben nicht dazu verwendet werden, die Arbeit der Jury zu entwerten.
Wann und ob es [Vernunft beim Bundesminister] passiert, kann ich leider nicht beurteilen – ich bin Politiker und kein Prophet!
Wenn wir wollen (ich zumindest will es!), dass die Naturschutz-Gesetze durchgesetzt werden, dann gilt es auch in den Fällen, wo das Gesetz einen Abschuss regelt
Der §57a gestattet die Datenverarbeitung AN DEN POLIZEIDIENSTSTELLEN und gerade nicht die Weitergabe in die USA.
Zeitgleich hat der Landtag, nach GRÜNEM Vorstoß hierzu, die Landesregierung beauftragt, eine europäische Lösung entwickeln zu lassen.
