Michael Hennrich
CDU
Profil öffnen

Frage von Zvpunryn Obetre an Michael Hennrich bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 18. Mai. 2019 - 11:20

Wieso gibt es kaum noch/ keine staatlichen bzw. städtisch geführte Krankenhäuser mehr; stattdessen sind so ziemlich alle Kliniken privatisiert und Kapitalgesellschaften (GmbHs)? Das passt nicht zu einem sozialen Gesundheitssystem. Wir zahlen in einen gemeinsamen sozialen Finanzierungstopf ein und die Kapitalgesellschaften greifen diese Gelder - unter Ausbeutung, Personalabbau und Einsparungen an den falschen Stellen - ab, statt dass sie Staat und Kommunen wieder zufließen. Personal wird ausgebeutet und es werden Untersuchungen (v.a. Spiegelungen, Breischluck, Bilgebung) viel zu häufig und ohne Erkenntnisgewinn oder darauf folgende HILFREICHE Behandlungsimplikationen durchgeführt (wegen Geldmacherei). An einer Gesundung und Gesunderhaltung (Ursachenforschung und Behebung) besteht kein (privatwirtschaftliches) Interesse!

Von: Zvpunryn Obetre

Antwort von Michael Hennrich (CDU) 22. Mai. 2019 - 09:25
Dauer bis zur Antwort: 3 Tage 22 Stunden

Sehr geehrte Frau Borger,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Grundsätzlich haben Sie natürlich Recht, dass die Anzahl der privaten Träger in der Krankenhauslandschaft gestiegen ist. Ich denke aber, dass man angesichts der Zahlen nicht davon sprechen kann, dass es, wie Sie schreiben, kaum noch kommunale Einrichtungen gibt. Ca. 30% der Krankenhäuser werden nach wie vor kommunal getragen.

Für diesen Wandel muss man aus meiner Sicht verschiedene Faktoren anführen. Wesentlich ist sicherlich, dass die Bundesländer ihrer Pflicht zur Finanzierung der Krankenhausinfrastruktur nicht immer gerecht werden. Das belastet Kliniken in ihrer Bilanz und entzieht ihnen Substanz, da entsprechende Investitionen quer aus den laufenden Betriebseinnahmen finanziert werden müssen. Ein weiterer Faktor in diesem Zusammenhang ist sicherlich der medizinische Fortschritt selbst, der immer auch neue Investitionen und Spezialisierungen mit sich bringt, den kleinere Kliniken nicht immer leisten können. Für die Patienten gehen damit oftmals verbesserte Behandlungsmöglichkeiten und Heilungschancen einher. Ich würde daher auch den Prozess der Konsolidierung der Kliniklandschaft nicht grundsätzlich negativ sehen.

Fragwürdige oder unnötige Behandlungen sowie falsche Abrechnungen der Kliniken beschäftigen uns in der Gesundheitspolitik immer wieder. Gegenwärtig arbeiten wir an einem Gesetzesentwurf aus dem Gesundheitsministerium, um den Medizinischen Dienst der Krankenkassen, der entsprechende Kontrollen durchführt, organisatorisch neu aufzustellen und dadurch weiter zu stärken. Aus meiner Sicht sind hier aber pauschale Kritiken gegen Krankenhäuser in privater Trägerschaft nicht haltbar. Fehlverhalten finden wir in Krankenhäusern aller Trägerschaften und auch die kommunalen Träger können es sich am Ende nicht erlauben defizitär zu wirtschaften. Hier kommt es darauf an, dass wir die Strukturen verändern, um Fehlverhalten von einzelnen Personen oder Institutionen aufzudecken oder überhaupt erst keine Anreize entstehen zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Hennrich