Frage an Michael Hennrich von Heike R. bezüglich Migration und Aufenthaltsrecht
Thema: Ausländerpolitik, Zuwanderung
Sehr geehrter Herr Hennrich,
die GKV wird vorrangig über Abgaben der Beitragszahler finanziert.
Die GKV`s sind per Gesetz auch für anerkannte Flüchtlinge und Migranten zuständig, oder?
Wie aber werden Beamte, Pensionäre, Selbstständige, konkret also alle die, die nicht in die GKV zahlen (Privatversicherte!), in die Finanzierung der anfallenden Krankenkosten für Flüchtlinge und Migranten einbezogen? Wo kann ich deren solidarisch anteiligen finanziellen Beitrag veröffentlicht lesen?
Oder bleiben diese Kosten für Flüchtlinge einzig bei den Beitragszahlern der GKV´s hängen?
Eine Beteiligung über Steuern möchte ich mal nicht als Antwort hören, denn die bezahlen ja alle GKV Versichten, neben Ihren Abgaben, ja auch noch obendrauf.
Mit freundlichem Gruß
Heike Rogall
Sehr geehrte Frau Rogall,
vielen Dank für Ihre verschiedenen Anfragen bei mir und weiteren Abgeordneten. Aufgrund der Vielzahl der von Ihnen angeführten Themen würde ich Sie gerne bitten, direkt mit Ihrem Wahlkreisabgeordneten in Verbindung zu treten und hier im Dialog Ihre Fragen zu klären.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Hennrich
Weitere Fragen an Michael Hennrich
Als Oppositionspartei werden wir die angestrebte Freigabe sehr kritisch begleiten
Zusammengenommen ist der Ablauf völlig indiskutabel. Von Seiten der Union haben wir das gegenüber Minister Lauterbach in dieser Woche im Gesundheitsausschuss auch sehr deutlich kritisiert und auf all diese Aspekte hingewiesen.
Aber unabhängig davon, wie gut eine Impfung vor der Ansteckung schützt, leisten die Impfstoffe genau das, was sie in meinen Augen auch tun sollen: Sie schützen vor schweren Verläufen und das sehen wir aktuell so auch bei Omikron.
Insgesamt erscheinen mir die Werte als Warn- und Handlungsstufen aber durchaus geeignet und wir sollten diese ernst nehmen. Wir sollten bei der aktuellen Debatte ebenfalls nicht vergessen, dass immer noch viele Patienten aus anderen Gründen akut behandelt werden müssen.