Frage an Michael Hennrich von Wolfgang L. bezüglich Bildung und Erziehung
Gesetze der Bundesregierung
Sehr geehrter Herr Hennrich,
1.)
können Sie mir erklären, warum so viel Abgeordnete Juristen sind und das Bundesverfassungsgericht so oft Gesetze oder Gesetzesteile für verfassungswidrig erklären muss ?
2.)
Warum gibt es einen Staatsanwalt und keinen Volksanwalt ?
3.)
Ziel der CDU ist eine neue Regierung mit der FDP, also SCHWARZ-GELB, wie man sagt.
Der Atom-Warnhinweis nach GGVS ist schwarz-gelb.
Also CDU/CSU und FDP, schwarz-gelb, Warnhinweis für die Wähler ?
Für eine Beantwortung schon jetzt vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Leonhardt,
vielen Dank für Ihre Frage vom 14. September. Gerne antworte ich auf ernsthaft und sachlich gestellte Fragen. Wenn Ihnen eine solche einfällt, dürfen Sie gerne wieder auf mich zukommen.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Hennrich MdB
Weitere Fragen an Michael Hennrich
Als Oppositionspartei werden wir die angestrebte Freigabe sehr kritisch begleiten
Zusammengenommen ist der Ablauf völlig indiskutabel. Von Seiten der Union haben wir das gegenüber Minister Lauterbach in dieser Woche im Gesundheitsausschuss auch sehr deutlich kritisiert und auf all diese Aspekte hingewiesen.
Aber unabhängig davon, wie gut eine Impfung vor der Ansteckung schützt, leisten die Impfstoffe genau das, was sie in meinen Augen auch tun sollen: Sie schützen vor schweren Verläufen und das sehen wir aktuell so auch bei Omikron.
Insgesamt erscheinen mir die Werte als Warn- und Handlungsstufen aber durchaus geeignet und wir sollten diese ernst nehmen. Wir sollten bei der aktuellen Debatte ebenfalls nicht vergessen, dass immer noch viele Patienten aus anderen Gründen akut behandelt werden müssen.