Michael Brand

(...) Hilfen stark ausbauen - Missbrauch stoppen, das waren und sind zwei Seiten derselben Medaille und Grund für beide Gesetze. Es geht darum, besonders die Schwachen zu schützen, auch vor unzulässigem Druck und falschen Angeboten. (...)

(...) Untersuchungsausschuss der vergangenen Wahlperiode hat sich mit diesem Thema intensiv beschäftigt und hierzu unter anderem in 19 öffentlichen Beweisaufnahmesitzungen fünf Sachverständige und rund 70 Zeuginnen und Zeugen gehört. Cum/Ex-Geschäfte waren und sind rechtswidrig. (...)

(...) Ihr pauschales Urteil teile ich ausdrücklich nicht. Wenn Sie konkrete Hinweise haben, senden Sie diese bitte an meine Email michael.brand@bundestag.de und ich werde gerne das Gespräch suchen. (...)

(...) Deutschland hat sich anspruchsvollen Klimazielen verpflichtet. Die Bundesregierung entwickelt derzeit konkrete Maßnahmen, mit denen das Erreichen der europäisch vereinbarten Klimaziele 2030 sichergestellt wird. (...)

(...) Im Kampf gegen die akute Personalnot kann seit 2019 mehr Pflegepersonal eingestellt werden, denn die Krankenkassen finanzieren zusätzliche 13.000 Pflegestellen in der Altenpflege und jede zusätzliche Pflegestelle im Krankenhaus. Für pflegende Angehörige wird es leichter, medizinische Leistungen der Rehabilitation in Anspruch zu nehmen. (...)

(...) Ich spreche mich gegen die Verharmlosung, Liberalisierung und Legalisierung von Drogen aus. Dementsprechend besteht aus meiner Sicht auch kein Handlungsbedarf für Entkriminalisierungsmaßnahmen. (...)