Michael Brand
CDU

Frage an Michael Brand von Naqernf Uhccznaa bezüglich Finanzen

12. November 2018 - 11:07

Sehr geehrter Herr Brand!

Ich bitte Sie sehr höflich um die Beantwortung der Frage: Was tun Sie persönlich zur Aufklärung des CumEx Steuerraubs? Und wie kann das gestohlene Geld besser im Bereich Pflegenotstand eingesetzt werden?

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Huppman

Frage von Naqernf Uhccznaa
Antwort von Michael Brand
24. Januar 2019 - 14:20
Zeit bis zur Antwort: 2 Monate 1 Woche

Sehr geehrter Herr Huppman,

Der 4. Untersuchungsausschuss der vergangenen Wahlperiode hat sich mit diesem Thema intensiv beschäftigt und hierzu unter anderem in 19 öffentlichen Beweisaufnahmesitzungen fünf Sachverständige und rund 70 Zeuginnen und Zeugen gehört. Cum/Ex-Geschäfte waren und sind rechtswidrig.
Bezüglich Ihrer zweiten Frage kann ich Ihnen mitteilen, dass seit dem 1. Januar das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz in Kraft getreten ist. Dies soll spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte durch eine bessere Personalausstattung und bessere Arbeitsbedingungen in der Kranken- und Altenpflege herbeiführen. Mehr dazu können Sie hier lesen: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/verbesserungen-2019.html

Mit freundlichen Grüßen,
Michael Brand