Michael Bloss

Ich habe dem Antrag für die gerichtliche Überprüfung nicht zustimmen wollen. Dieser Antrag war zu diesem Zeitpunkt das falsche Signal.

Ich selbst und unsere gesamte Grünen/EFA-Fraktion lehnen jede Form von Massenüberwachung strikt ab.

Wir wollten ein leichtes, spielerisches Format testen und „mit der Zeit gehen“. Rückblickend sehe ich aber, dass wir dabei keine ausreichende Abwägung getroffen haben, insbesondere nicht gegenüber Künstler*innen, deren Arbeit wir sehr schätzen.

Natürlich behalten die Behörden mögliche Hintergründe genau im Blick. Derzeit sehen wir jedoch keine Anzeichen, dass hier mehr dahintersteckt oder weitere Schritte notwendig wären.