Metin Hakverdi
SPD

Frage an Metin Hakverdi von Arqmzvwn Gremvp bezüglich Familie

25. Juni 2020 - 02:12

Warum hab wir als Familie kein Recht auf das zusätzliche Kindergeld. Auch wenn wir beide arbeiten, bin ich der Meinung sollten alle das Recht darauf haben. Wir haben auch unsere Kinder betreut genau wie viele anderen. Wir hatten auch kein Recht auf das Bildungsgeld für meine Jungs, wo bleibt da die Gerechtigkeit? Der Mittelstand wird überhaupt nicht unterstützt. Was tun Sie für uns? Warum sollten wir bei den nächsten Wahlen die SPD wählen?

Frage von Arqmzvwn Gremvp
Antwort von Metin Hakverdi
16. Juli 2020 - 15:21
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen

Sehr geehrte Frau Gremvp,

vielen Dank für Ihre Frage. Familien mit Kindern sichern die Zukunft unseres Landes. Sie sind wegen der Corona-Pandemie besonderen Belastungen ausgesetzt. Familien sollen entsprechend gezielt zu unterstützt werden:

Für alle Kinder, die Kindergeld erhalten, werden im September 200 Euro und im Oktober 100 Euro ausgezahlt. Der Kinderbonus geht bei der im Rahmen der Einkommensteuerveranlagung stattfindenden Günstigerprüfung zwischen Kindergeld und der Entlastungswirkung des Kinderfreibetrags ein. Bei Eltern mit hohen Einkommen wird der Kinderbonus somit auf die Entlastungswirkung des Kinderfreibetrags angerechnet. Im Ergebnis profitieren 15 Mio. Kinder bzw. 83 Prozent der kindergeldberechtigten Kinder ganz oder teilweise vom Kinderbonus. So erhalten vor allem Gering- und Mittelverdiener die Leistung ohne steuerliche Anrechnung.

Darüber hinaus werden Familien unter anderem durch weitere Maßnahmen unterstützt:

▪ Familien geben in der Regel einen Großteil ihres Einkommens für den Lebensunterhalt aus. Die Absenkung der Mehrwertsteuer soll dazu führe, dass Familien mit mehr als 10 Milliarden Euro entlastet werden: Von Juli bis Ende Dezember gilt ein regulärer Satz von 16 (statt 19) Prozent und ein ermäßigter Satz von 5 (statt 7) Prozent. Auch die Absenkung der EEG-Umlage 2021 und 2022 soll insbesondere Familien helfen, denn bezahlbare Strompreise sind für sie ein großes Thema.

▪ Das Kurzarbeitergeld erhält Arbeitsplätze und hilft, Einkommensverluste zumindest teilweise auszugleichen. Für Eltern, die längere Zeit in Kurzarbeit sind, erhöht sich das Kurzarbeitergeld von 67 Prozent des ausgefallenen Nettolohns auf bis zu 87 Prozent.

▪ Für Eltern, die aufgrund geschlossener Kitas oder Schulen nicht arbeiten können, wurde ein Anspruch auf Entschädigung im Infektionsschutzgesetz geschaffen. Beide Elternteile können damit jeweils für bis zu zehn Wochen (Alleinerziehende bis zu 20 Wochen) 67 Prozent des Nettoeinkommens (monatlich maximal 2.016 Euro) erhalten. Der Anspruch gilt für Eltern mit Kindern unter zwölf Jahren. Bei Kindern mit Behinderungen greift der Anspruch auch, wenn die Kinder älter oder auch bereits volljährig sind.

▪ Gerade Alleinerziehende mussten während der Kita- und Schulschließungen ihr Leben unter Extrembedingungen organisieren. Wegen des höheren Betreuungsaufwandes in dieser Zeit wird der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende bis Ende 2021 mehr als verdoppelt: Von 1.908 Euro auf 4.008 Euro. Ein alleinerziehender Kassierer mit 1.750 Euro brutto und einem Kind erhält so 463 Euro mehr pro Jahr. Eine erfahrene Krankenschwester mit 3.000 Euro brutto pro Monat und zwei Kindern hat 604 Euro mehr pro Jahr.

▪ Eltern, die coronabedingt in systemrelevanten Branchen und Berufen arbeiten, können ihre Elterngeldmonate auch aufschieben.

▪ Mütter und Väter, die sich die Kindererziehung teilen und parallel in Teilzeit arbeiten, verlieren den Partnerschaftsbonus nicht, wenn sie mehr oder weniger arbeiten als geplant.

▪ Einkommensverluste – etwa durch Kurzarbeit – führen bei der Berechnung des Elterngeldes später nicht zu Nachteilen.

▪ Der Bund investiert 1 Milliarde Euro zusätzlich in den Ausbau der Kindertagesbetreuung. Und auch Schulkinder brauchen eine gute Betreuung am Nachmittag. Deshalb gehen 1,5 Milliarden Euro zusätzlich in den Ausbau von Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung.

▪ Eine funktionierende soziale Infrastruktur kostet Geld. In Zeiten der Corona-Pandemie bangen auch Elterncafés, Einrichtungen der Familienerholung, Kurangebote des Müttergenesungswerks oder Eltern-Kind-Kurse um ihre Existenz. Mit dem Konjunkturprogramm soll sichergestellt werden, dass diese Einrichtungen die nächsten Wochen und Monate überstehen.

Mit freundlichen Grüßen
Metin Hakverdi