Daniel Meissner
Medienschaffende müssen in Deutschland vor rechter Gewalt besser geschützt werden. Die Pressefreiheit muss immer und überall verteidigt werden.
Die Anliegen ME/CFS-Betroffener haben bei uns Bündnisgrünen Priorität. Der Antrag wurde an den Gesundheitsausschuss überwiesen, dort setzen wir uns für sie ein.
Die leider hohen Wahl- und Umfrageergebnisse rechtsextremer Parteien und die Politikverdrossenheit vieler werden häufig auf Stereotypen zurückgeführt, anstatt sich mit strukturellen Ungleichheiten auseinanderzusetzen.
Beim NATO-Gipfel in Vilnius haben sich beide Länder zu einer Verbesserung der Beziehung und erste konkrete Schritte bekannt. Darauf muss nun aufgebaut werden.
Ich befürworte die geplante Legalisierung von Cannabis. Die bisherige Drogenpolitik in Deutschland hat zu vielen Problemen geführt.
Ich erachte es für falsch, dass den Lieferungen zugestimmt wurde und erwarte von der Bundesregierung, dass sie diesem Versprechen in Zukunft nachkommen wird.
