Wird die Idee einer europäischen Armee realistischer?
Liebe Frau Spellerberg,
durch den schrecklichen Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine erleben wir gerade eine erstaunliche Solidarität der Länder der EU zueinander. Ich bin erstaunt, wie sehr die EU plötzlich zusammen zu stehen scheint.
Gleichzeitig kommt es mir vor, als würden die Sicherheits- und Verteidigungsinteressen sehr stark auf nationaler Ebene gedacht. Auch Deutschland will 100 Milliarden Euro in die Bundeswehr stecken.
Glauben Sie, dass die aktuelle Entwicklung noch zu einem Verteidigungspolitischen Zusammenrücken führen wird, oder wird es bei isoliertem und nationalem Handeln bleiben? Um spezifisch zu werden: wie sehen Sie die Idee einer europäischen Armee? Wie stehen Sie und die Grünen zu der Idee und welche Relevanz hat sie in Debatten der Regierung?
Ich würde mich über eine Antwort freuen!
Liebe Grüße,
Dorian B.
PS: Gleiche Frage geht an Mitglieder des Verteidigungsausschusses anderer Parteien.
Wir verurteilen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auf das Schärfste. Wir sind Zeugen eines eklatanten Bruchs des Völkerrechts, von Kriegsverbrechen mitten in Europa. Wir stehen fest an der Seite der Ukraine, ihrer Menschen und ihres Rechts auf Selbstverteidigung, auf Freiheit und Selbstbestimmung.
Es ist richtig und wichtig, dass die EU an dieser Stelle geschlossen zusammensteht, gemeinsam Sanktionen beschließt und vereint die Aufnahme der Menschen koordiniert, die auf der Flucht sind. Ich bin ganz bei Ihnen, dass es wichtig ist, dass die Europäischen Armeen eng zusammenarbeiten, und vor allem auch in der Beschaffung auf Interoperabilität geachtet wird. Langfristig teile ich auch das Ziel einer europäischen Armee. Dennoch sehe ich zur Zeit die Einführung einer europäischen Armee kritisch. Denn daran schließen sich viele ungeklärte Fragen an, wie etwa die der parlamentarischen Kontrolle. Dass wir in Deutschland eine Parlamentsarmee haben ist eine große Errungenschaft, die wir keinesfalls hergeben sollten. Mit einigen unser engen Bündnisparter:innen wäre dies ein großer Konfliktpunkt.
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