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Meral Thoms
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Hannah S. •

Was tun Sie?

Sehr geehrte Frau Thomas,
Ich bin Hannah S. .aus Ihrem Wahkreis. Mit zunehmender Sorge betrachte ich die aktuellen Entwicklungen in unserem Land. Immer öfter werden Gedanken als scheinbar normal akzeptiert, die stark an die Zeit des Nationalsozialismus erinnern. Zu wenig Empörung und Gegenwehr scheint aufzukommen bzgl. der aktuellen Aufdeckungen der Machenschaften der Afd. Ich gehe davon aus, dass Sie als Abgeordnete, genauso viel wie ich von unserer Demokratie halten und sie schützen wollen. Der zur Zeit immer offensivere Rechtsextremismus stellt eine Gefahr für unsere demokratischen Werte dar. Ich appeliere an Sie, verteidigen Sie unsere Demokratie! Zu gerne würde ich eine Aktion starten, um für Demokratie und Zusammenhalt aller Menschen in Deutschland ein Zeichen zu setzen. Ich verfüge aber weder über die Mittel noch Kenntnisse um so etwas zu organisieren. Können Sie ihren Einfluss nutzen um eine solche Aktion zu organisieren?
Mit freundlichen Grüßen, Hannah S.

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Antwort von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau S., 

vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre klare Haltung. Ich teile Ihre Sorge um unsere Demokratie uneingeschränkt.

Rechtsextreme Ideologien und das gezielte Schüren von Hass, wie es die AfD betreibt, gefährden unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Ich bin überzeugt: Die AfD ist eine zutiefst demokratiefeindliche Partei, deren Verbot ernsthaft geprüft werden muss. Unsere wehrhafte Demokratie sieht mit dem Parteienverbot ein Instrument vor, das genau dann greift, wenn eine Partei aktiv gegen die Verfassung kämpft. Die Hürden sind hoch – und das ist richtig. Aber ich unterstütze ausdrücklich, dass Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für ein AfD-Verbot genau prüfen.

Gleichzeitig ist klar: Demokratie lebt vom Mitmachen. Deshalb begrüße ich Ihr Engagement ausdrücklich. Auch wenn die große Demonstrationswelle Anfang des Jahres abgeebbt ist, bleiben viele Menschen engagiert – zum Beispiel in lokalen Bündnissen, bei Bildungsprojekten oder in zivilgesellschaftlichen Initiativen. Einen guten Überblick über lokale Ansprechpersonen bietet die interaktive Karte des Bundesprogramms „Demokratie leben!“: https://www.demokratie-leben.de/dl/projektpraxis/projekte-finden. Hier können Sie nach Initiativen in Ihrer Nähe suchen und direkt Kontakt aufnehmen.

Herzliche Grüße
Meral Thoms

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