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Melis Sekmen
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Andreas R. •

Was plant die Regierung, um die Chip-Lieferkette resilienter zu machen?

Sehr geehrte Frau Sekmen,

ich wende mich an Sie als Mitglied des Wirtschaftsausschusses. Mir wird ganz mulmig zumute, wenn ich mir ansehe, wie sehr die Weltwirtschaft von sehr wenigen Unternehmen abhängt, darunter TSMC, die ausgerechnet in Taiwan Chips für fast alle grossen Elektronik-Unternehmen produzieren, und ASML in den Niederlanden, dem einzigen (!) Unternehmen, das die weltweit für die Chips nötigen Lithografischen Maschinen herstellt und für das die Gefahr besteht, demnächst von China aufgekauft zu werden (Quelle:
https://www.forbes.com/sites/stevebanker/2023/02/17/the-worlds-most-vulnerable-supply-chain-impacts-all-supply-chains/ ). In den USA gibt es den CHIPS and Science Act. Welche vergleichbare Massnahme plant die Bundesregierung, um die Chip-Lieferketten resilienter zu machen und für den deutschen Markt zu sichern?

Mit freundlichen Gruessen
Andreas R.

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Sehr geehrter Herr R.

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Spätestens seit den weltweiten Lieferengpässe im Zuge der Covid-19 Pandemie hat sich gezeigt, dass verlässliche Lieferketten eine enorme Bedeutung für die deutsche Wirtschaft haben. Dies gilt in besonderer Weise für die Chipindustrie. Halbleiter sind ein essentieller Bestandteil der Digitalisierung angefangen vom Ausbau der digitalen Infrastruktur bis zur Photovoltaik, von Start-ups bis zu globalen Unternehmen. Sie haben daher völlig recht, dass wir unsere Lieferketten diversifizieren und insbesondere die europäische Halbleiterindustrie stärken müssen.

Die EU-Kommission hat deshalb bereits im Frühjahr 2022 den European Chips Act („Verordnung zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Halbleiter-Ökosystems“) vorgelegt. Ziel ist die Produktion von Mikroelektronik wieder stärker in Deutschland und Europa anzusiedeln. Ich begrüße diese Bestrebungen ausdrücklich. Der European Chips Act ist ein wirksames Mittel um die Versorgungssicherheit für unsere deutsche Wirtschaft – insbesondere in Krisensituationen - zu garantieren.

Eine ganz konkrete positive Entwicklungen ist unteranderem die von der Bundesregierung eng begleitete Ansiedlung von zwei Halbleiterfabriken von Intel in Magdeburg. Das ist ein wichtiger und starker Impuls für die Wirtschaft in schwierigen Zeiten und ein zentraler Sprung für die digitale Souveränität Europas.

Auch mein Heimatbundesland Baden-Württemberg hat den Handlungsbedarf erkannt und schon früh eine Ansiedlungsstrategie eingeführt, um gezielt Investitionen in Batterie- und Chipfabriken zu ermöglichen. Die Baden-Württembergische Industrie investiert mit ZF Friedrichshafen und Bosch hohe Summen in deutsche Chip-Fabriken. Das zeigt: Deutschland ist attraktiv für Innovationen und Investitionen.
 

Melden Sie sich gerne wieder bei weiteren Anliegen.

Herzliche Grüße

Ihre Melis Sekmen

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