Melis Sekmen

Zur Forschungsförderung sind Haushaltsmittel in Höhe von 16,5 Millionen Euro für 2022 und 2023 bewilligt und werden bereits bewirtschaftet.

Als Grüne haben wir uns schon in der letzten Legislaturperiode dafür eingesetzt, den CO2-Ausstoß in vielen Bereichen der öffentlichen Hand, wie z.B. auch der der Bundeswehr konsequent zu erfassen und die durch die Bundeswehr verursachten Klimabelastungen in Gänze zu reduzieren.

Wir brauchen dringend mehr klimafreundliche Autos, ein attraktives Bahn- und Busangebot, hochwertige Radwegenetze und die Vernetzung der unterschiedlichen Verkehrsträger, anstatt nur allein auf die Ausweitung des Individualverkehrs zu setzen.

Fakt ist: Wir sind im Moment noch zu abhängig von russischer Energie.

Das BMWK plant nun die bestehende Brennstoffzellen-Förderung mit Auslaufen der Förderrichtlinie am 31.12.2022 zu beenden

Obwohl die Verhandlung eines solchen Handelsabkommens im Einzelnen sehr komplex ist, ist klar: grundsätzlich profitieren wir davon.

Jedes neue Auto, das nicht fossil betrieben wird, sondern emissionsfrei fährt, hilft beim Klimaschutz. Deswegen haben wir ganz technologieoffen beschlossen, dass bald nur noch abgasfreie Autos neu zugelassen werden dürfen.

Leider habe ich die Frist, um noch rechtzeitig mein Transparenzversprechen abzugeben, verpasst. Seien Sie versichert, dass auch mir Transparenz besonders wichtig ist und ich mit gutem Beispiel vorangehe.

Generell liegt es immer im Ermessen des Gesundheitsamtes, ob ein Fall als verstorben an bzw. mit COVID-19 ans RKI übermittelt wird oder nicht. Bei einem Großteil der an das RKI übermittelten COVID-19-Todesfälle wird „verstorben an der gemeldeten Krankheit“ angegeben.

Sonderzahlungen des Arbeitsgebers auf Grund der Corona-Pandemie bleiben in Höhe von bis 1.500 Euro steuer- und sozialversicherungsfrei. Corona-Prämien in dieser Höhe werden auch bei Bezug von ergänzenden SGB II-Leistungen oder Kinderzuschlag nicht auf das Einkommen angerechnet.

Es gilt die koloniale Vergangenheit gesamtgesellschaftlich aufzuarbeiten. Provenienzforschung und Restitution von Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten sind in diesem Zusammenhang nur Teil des Ganzen.