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Melis Sekmen
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Gertrud R. •

Die Außenministerin hat von feministischer Außenpolitik gesprochen. Haben Sie Vorschläge für außenpolitische Aktivitäten Deutschlands, die geeignet sind, die Situation von Frauen zu verbessern?

Sehr geehrte Frau Sekmen,
grundsätzlich könnte es Möglichkeiten geben, dass Deutschland zur Verbesserung der Situation von Frauen in anderen Ländern beiträgt. Denkbar wäre das bei Reparationszahlungen an die Opfer deutscher Verbrechen, mit gezielten Projektförderungen oder der Unterstützungen von Fraueninitiativen, aber auch im Bereich Katastrophenhilfe oder durch die Vermeidung bzw. Beendigung von Kriegen. Welche Maßnahmen halten Sie für geeignet?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau R.

vielen Dank für Ihre Anfrage zur feministischen Außenpolitik. Diese Form der Politik ist ein wichtiger Bestandteil der außenpolitischen Agenda von Bündnis 90/Die Grünen und zielt darauf ab, die Situation von Frauen und marginalisierten Gruppen weltweit zu verbessern.

Ein Schlüsselelement der feministischen Außenpolitik ist die aktive Einbeziehung von Frauen in Friedensverhandlungen und politische Prozesse. Studien zeigen, dass Friedensabkommen eine deutlich höhere Erfolgsquote haben, wenn Frauen beteiligt sind. Durch ihre Teilnahme können die Abkommen nachhaltiger und inklusiver gestaltet werden.

Zudem setzen wir uns als Grüne Partei dafür ein, dass die Bedürfnisse von Menschen, und nicht nur von Staaten, in den Mittelpunkt gerückt werden. Dies beinhaltet eine Abkehr vom traditionellen Sicherheitsbegriff hin zu einem Konzept der menschlichen Sicherheit. Der Schutz und die Förderung von zivilgesellschaftlichem Engagement im Ausland, insbesondere von bedrohten Menschenrechtsverteidigerinnen, sind weitere wichtige Aspekte dieser Politik.

Die Bundesregierung hat unter der Federführung des Auswärtigen Amtes Leitlinien für eine feministische Außen- und Entwicklungspolitik vorgelegt. Diese zielen darauf ab, Ungleichheiten in Bezug auf Bildung, Netzwerke und finanzielle Ressourcen zu bekämpfen und somit eine bessere Beteiligung aller zu erreichen.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr Melis Sekmen

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