Mehrdad Mostofizadeh

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Abgeordneter Nordrhein-Westfalen

92 %

23 / 25 Abgeordneter Nordrhein-Westfalen

Thema

Antwort Status

Frage von Klaus B. • 08.06.2025

Sehr geehrter Herr Mostofizadeh, was ist Ihre Reaktion auf die Befürchtung der NRW Datenschutz-Beauftragten, dass das geplante Sicherheitspaket einen Angriff auf die Privatsphäre der Bürger darstellt?

Antwort ausstehend von Mehrdad Mostofizadeh

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nordrhein-Westfalen

Datenschutz

Frage von Anke H. • 29.04.2025

Wann wird die pauschale Beihilfe eingeführt? Gibt es Forstschritte? Wird sie denn dieses Jahr noch umgesetzt?

Antwort von Mehrdad Mostofizadeh

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.04.2025

Es gibt keinen neuen Sachstand

Nordrhein-Westfalen

Frage von Christian S. • 11.02.2025

Pauschale Beihilfe NRW: gibt es Fortschritte bei der Einführung der Pauschalen Beihilfe NRW?

Antwort von Mehrdad Mostofizadeh

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.02.2025

Ich kann nur auf die bisherigen Antworten zum Thema Pauschale Beihilfe verweisen.

Nordrhein-Westfalen

Pauschale Beihilfe

Frage von Werner K. • 03.02.2025

Justiz-Minister Limbach sich hat durch seine dubiosen Affären einen zweifelhaften Ruf erworben. Für die Grünen scheint er kein Problem zu sein. Warum stützt ihn die Partei?

Antwort von Mehrdad Mostofizadeh

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.02.2025

Ich teile Ihre in der Frage gemachte Unterstellung nicht.

Nordrhein-Westfalen

Frage von Werner K. • 03.02.2025

Justiz-Minister Limbach sich hat durch seine dubiosen Affären einen zweifelhaften Ruf erworben. Für die Grünen scheint er kein Problem zu sein. Warum stützt ihn die Partei?

Antwort von Mehrdad Mostofizadeh

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.02.2025

Ich teile Ihre in der Frage gemachte Unterstellung nicht.

Nordrhein-Westfalen

Frage von Leonard A. • 06.12.2024

Was genau ist das Problem des Koalitionspartners bzgl. der Einführung der pauschalen Beihilfe?

Antwort von Mehrdad Mostofizadeh

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.12.2024

Wir arbeiten jedenfalls daran die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen.

Nordrhein-Westfalen