Frage an Mechthild Rawert von Christa M. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Müller,

im Juni werden Zigaretten voraussichtlich teurer. Dies hat allerdings nicht mit dem Jugendschutz oder dem im Mai geplanten Gesetz zur Packungsgröße zu tun. Für die Preiserhöhungen ist allein die Tabakindustrie verantwortlich. Als Grund führt diese gestiegene Produktionskosten an.

Das Argument des Jugendschutzes wird in dem Zeitungsartikel in einem völlig anderen Zusammenhang genannt. Am 7. Mai will der Deutsche Bundestag beschließen, die Mindestpackungsgröße für Zigarettenschachteln anzuheben. Zukünftig sollen mindestens 19 statt heute 17 Zigaretten in jeder Schachtel sein. Dadurch wird die Schachtel zwar insgesamt um 30 bis 50 Cent teurer, dafür erhalten Sie aber auch 2 Zigaretten mehr. Der Preis pro Zigarette wird dadurch nicht beeinflusst. Als Verbraucherpolitikerin möchte ich Sie darauf hinweisen darauf zu achten, dass der Hersteller Ihrer Zigarettenmarke die Packungsumstellung nicht für versteckte Preiserhöhungen nutzt.

Ich empfinde die Erhöhung der Packungsgröße als eine der sinnvollen Maßnamen, die dem Jugendschutz dient. Jugendliche Konsumenten lassen sich am ehesten über den Preis steuern. Ein Beispiel dafür, wie dies funktionieren kann, sind die "Alcopops". Diese Alkoholmixgetränke haben gerade Jugendliche häufig zu übermäßigem Alkoholkonsum verleitet, da man ihnen den Alkoholgehalt nicht unmittelbar anmerkt. Nachdem die Bundesregierung im Juli 2004 eine Sondersteuer auf diese Getränke erlassen hat, ist ihr Konsum unter Jugendlichen massiv zurückgegangen.

Als Gesundheitspolitikerin erinnere ich an die steuerpolitischen Debatten rund um die Tabaksteuer, obgleich diese nichts mit der jetzigen Erhöhung zu tun hat. Die Erhöhung der Mindestpackungsgröße für Zigaretten verläuft preisneutral. Es erfolgt keine Preiserhöhung durch Steuern oder Abgaben. Die Konsumentinnen und Konsumenten zahlen durch diese Maßnahme nicht mehr Geld pro Zigarette. Gleichzeitig wird es für viele Jugendliche schwieriger, den Preis von 4,50 und mehr für eine Schachtel Markenzigaretten zu zahlen. Letztendlich dient die Maßnahme dem Jugendschutz und fördert den verantwortungsbewussten Tabakkonsum.

Mit freundlichem Gruß

Mechthild Rawert