(...) ich habe nicht die leiseste Ahnung. Ich vermute aber, dass die Stadt Hannover ein Wahlamt hat, das hierzu kompetent Auskunft geben kann. (...)
(...) Weil das Leben aber viele Überraschungen bereit hält, vieles auch möglich ist, lassen Sie mich so antworten: Ich halte davon nichts. Und, bevor Sie fragen: Aber warum denn nicht?, hier auch dazu die Antwort: Die Pauschale ist kein Arbeitslohn, sondern soll die durch die Ausübung des Mandats entstehenden Aufwendungen abdecken. (...)
(...) Bin ich aber nicht. Meine Schwerpunkte sind Arbeit und Soziales sowie Menschenrechte. Als Stellvertreter im Ausschuss komme ich nur dann zum Zuge, wenn ich ein ordentliches Mitglied vertreten muss, was bislang noch nicht der Fall war. (...)
(...) was ich daraus gelernt habe? Dass eine solche Reise bei einigen Leuten in hohem Maße Neidhormone freisetzt und dass dies mitunter Menschen sind, die für Ihre eigene, miserable Existenz andere verantwortlich machen und nicht jene Mischung aus Bequemlichkeit und Borniertheit, die tatsächlich dafür ursächlich ist. Aber das trifft auf Sie natürlich nicht zu. (...)
(...) das sind alles ziemliche Spezialfragen. Die kann ich guten Gewissens nicht beantworten weil ja, wie Sie wissen, noch kein Gesetzentwurf vorliegt. In aller Regel sind Koalitionsvereinbarungen undifferenzierter als Gesetzentwürfe. (...)
(...) Die Federführung liegt beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Wir haben seitens der CDU/CSU-Fraktion den zuständigen Bundesminister Hubertus Heil (SPD) gebeten, für dieses Vorhaben bald einen Gesetzesvorschlag zu unterbreiten. Auf Grundlage dieses Entwurfes werden wir dann auch die von Ihnen angesprochenen Detailfragen zu diskutieren haben. (...)
