Portrait von Matthias Miersch
Antwort 22.09.2023 von Matthias Miersch SPD

Im Rahmen der Novelle des KSG muss im jetzt heute begonnen parlamentarischen Verfahren auch der Aspekt diskutiert werden, wie das Parlament mehr Verbindlichkeit gegenüber der Bundesregierung erreichen kann.

Frage von Jennifer N. • 28.08.2023
Wann kommt endlich die Reform des Abstammungsrechts?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 11.09.2023 von Matthias Miersch SPD

Das zuständige Bundesjustizministerium agiert bei der Umsetzung jedoch noch zögerlicher und nicht in dem Tempo, welches ich mir persönlich wünschen würde. Ein Eckpunktepapier wird nun jedoch für das 2. Halbjahr 2023 erwartet.

Frage von Holger G. • 15.06.2023
Wie werden aktuell Bundestag / Kanzleramt beheizt
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 22.06.2023 von Matthias Miersch SPD

Grundsätzlich ist es das Ziel beider Gebäudekomplexe zu 100 % Klimaneutral zu sein

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 16.06.2023 von Matthias Miersch SPD

Derzeit erarbeitet der Finanzminister eine Möglichkeit zur Auszahlung eines Klimageldes

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 16.06.2023 von Matthias Miersch SPD

Aktuell wird der Antrag der CDU in den Fachgremien beraten, insoweit bleibt abzuwarten, inwieweit der Antrag dem Plenum zur Abstimmung vorgelegt wird, oder alternative Beschlussempfehlungen auch vonseiten der Ampel-Koalition zur Abstimmung gestellt werden

Frage von Claudia W. • 02.04.2023
Nachtspeicherheizung
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Antwort 20.04.2023 von Matthias Miersch SPD

Bei zeitvariablen Tarifen, zum Beispiel bei Haushalten mit Nachtspeicherheizungen, aber auch bei sogenannten real-time-pricing Tarifen, wird der monatliche Durchschnittspreis herangezogen, um den Entlastungsbetrag der Strompreisbremse zu berechnen