Frage an Matthias Hey von Fnovar Ibvtg bezüglich Verkehr und Infrastruktur

08. August 2009 - 10:52

Sehr geehrter Herr Hey,

da Frau Groß nicht sehr eindeutig auf die Frage geantwortet hat und ich auch gern noch die Meinung der SPD dazu wissen würde, frage ich Sie ebenfalls:

Wer hat die Initiative zur Sanierung des Stadtbades in Gotha gehabt?

Mit freundlichen Grüßen

S. Voigt

Frage von Fnovar Ibvtg
Antwort von Matthias Hey
08. August 2009 - 18:21
Zeit bis zur Antwort: 7 Stunden 28 Minuten

Sehr geehrte Frau Voigt,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Ich gehe davon aus, dass Sie auf eine Aussage von Frau Groß während einer Kandidatenrunde am 03.08.09 reagieren, die auch eine Zeitlang in der Gothaer Lokalpresse eine Rolle spielte. Während dieser Veranstaltung erklärte Frau Groß im Beisein des Wirtschaftsministers Reinholz (der gar nicht im Wahlkreis Gotha II gewählt werden kann, aber dennoch im Podium saß, um Frau Groß seine Unterstützung angedeihen zu lassen), sie freue sich, dass Oberbürgermeister Knut Kreuch auf den Vorschlag der CDU eingegangen sei, das alte Gothaer Stadtbad zu sanieren.

Diese Aussage hat weite Teile der dortigen Zuhörerschaft sehr erheitert und sorgt mittlerweile in Gotha für einiges Kopfschütteln.

Fakt ist: Das Stadt-Bad zu sanieren, ist zweifellos die beste Lösung. Möglicherweise hat Evelin Groß in ihrem Wahlkampf 2005 eine derartige Aussage getätigt, damit stand sie allerdings zum damaligen Zeitpunkt nicht allein, und es ist auch nicht unbedingt davon auszugehen, dass Knut Kreuch zunächst einmal Wahlkampfaussagen von Frau Groß durchforstet, um hier Hilfe vor wichtigen Entscheidungen zu finden...

Fakt ist weiterhin: Das Gebäude des Stadt-Bades stand zu diesem Zeitpunkt nicht ernsthaft zur Debatte, da es zuvor an ein Gothaer Unternehmen veräußert wurde. Dieses hatte vor, eine Art Gesundheits- und Therapiebad zu betreiben, konzeptionell konnte dies jedoch nie umgesetzt werden.

Bereits im November 2006 nahm ich an internen Beratungen unter Leitung des Oberbürgermeisters im Rathaus teil, in denen wir prüften, ob eine Möglichkeit besteht, das Objekt Stadt-Bad Bohnstedtstraße wieder in unseren Besitz zu bringen. Parallel war zu prüfen, ob denn die Sanierung des Stadt-Bades an altem Standort überhaupt mit Drittmitteln bzw. Fördermitteln finanziert werden kann.

Erst nach Vorliegen erster positiver Erkenntnisse wurde dann der Stadtrat mit dem Konzept zur Sanierung des Badstandortes befasst, dies geschah NICHT auf Initiative der CDU oder gar Frau Groß. Jeder Stadtrat der Legislaturperiode 2005 bis 2009 kann Ihnen dies bestätigen, die Unterlagen hierzu, die seinerzeit im Stadtrat diskutiert wurden, liegen im Übrigen jederzeit zur Einsichtnahme vor.

Richtig ist weiterhin: Ab diesem Zeitpunkt hat der gesamte Stadtrat (also auch die CDU) den Prozess der Konzeptentwicklung, Fördermitteleinwerbung, Baubeschluss ect. äußerst konstruktiv begleitet, sämtliche damals aktiven Stadträte können stolz sein auf diese Entwicklung, die ein nahezu 12jähriges Hin und Her um den Badstandort Gotha abschließt.

Dies jedoch umzudeuten und eine alleinige CDU-Initiative aus der jetzigen Bad-Konzeption zu machen halte ich für sachlich unrichtig, stark verzerrt und eben für schlichten Wahlkampf.

Sei´s drum, ich glaube nicht, dass diese recht dreiste Behauptung besonders positiv in der Gothaer Bürgerschaft aufgenommen wurde und warte in freudiger Ungeduld auf weitere Aussagen von Evelin Groß, die uns in den nächsten drei Wochen noch erreichen werden.

Vielen Dank noch einmal für Ihr Interesse an diesem Internetportal und beste Grüße
Ihr

Matthias Hey