Lassen sich die Aufrüstungsforderungen der Bundesregierung überhaupt begründen?
Sehr geehrter Herr Helferich,
NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat bei der jüngsten Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Slowenien erklärt, die NATO sei Russland militärisch „unendlich überlegen“, wirtschaftlich sei man 25-mal größer und die russische Luftwaffe könne nicht einmal ansatzweise mit der der NATO mithalten. Mich würde vor diesem Hintergrund interessieren, ob Kanzler Merz und Verteidigungsminister Pistorius diese Einschätzung teilen und wenn ja, wie sie dann den aktuellen Aufrüstungs- und Bedrohungsdiskurs der Bundesregierung rechtfertigen. Besten Dank im Voraus
mit freundlichen Grüßen
Martin T.
Unabhängig von der geopolitischen Situation ist eine Aufrüstung und Modernisierung der Bundeswehr lange überfällig. Es bedarf dafür aber nicht nur einer technischen Modernisierung der Armee, sondern auch struktureller Reformen. Die AfD vertrat diese Position schon lange vor Beginn des Ukrainekrieges und bevor die Herren Merz und Pistorius sich für die Aufrüstung interessierten. Ob im Frieden oder in Zeiten geopolitischer Spannungen: eine Streikraft muss immer einsatz- und verteidigungsbereit sein.
Eine übereilte Aufrüstung und eine Rückkehr zur Wehrpflicht, die zuallererst der Intervention im Ukrainekrieg dienen sollen, lehne ich jedoch ab. Junge Deutsche sollen ihr eigenes Land verteidigen und nicht in fremden Kriegen fallen.
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