Matthias Gastel

Ich bin froh, dass wir uns in dieser Woche auf Antrag der Ampel in einer aktuellen Stunde auch im Bundestag mit der Situation im Iran beschäftigt haben.

Das Vorgehen des iranischen Regimes gegenüber demonstrierenden Frauen wie Männern im ganzen Land ist brutal und unmenschlich. Die Mut und die Entschlossenheit der Demonstrierenden, ihr Eintreten für Freiheit, Selbstbestimmung und Demokratie in ihrem Land sind bewundernswert

Das Vorgehen des iranischen Regimes gegenüber demonstrierenden Frauen wie Männern im ganzen Land ist brutal und unmenschlich. Die Mut und die Entschlossenheit der Demonstrierenden, ihr Eintreten für Freiheit, Selbstbestimmung und Demokratie in ihrem Land sind bewundernswert.

Bei dieser Gelegenheit darf ich darauf hinweisen, dass der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages sich heute mit der mutigen Frauenbewegung des Irans in einer gemeinsamen Erklärung solidarisch erklärt hat.

uns ist die schwierige Lage des Schienengüterverkehrs, der in besonders krasser Weise von steigenden Strompreisen betroffen ist, bewusst.

Bundesaußenministerin Baerbock hat klar formuliert: „Wir akzeptieren nicht, wenn das internationale Recht gebrochen wird und ein größerer Nachbar völkerrechtswidrig seinen kleineren Nachbarn überfällt - und das gilt natürlich auch für China.“