Martina Michels

(...) Das ist Teil des EU-Gesetzgebungsprozesses, übrigens bereits dann, wenn die EU-Kommission Gesetzgebungsvorschläge macht. Das gilt natürlich auch für eventuelle Gesetzesvorschläge zum Verbot von Kryptowährungen. Es bleibt jedoch dabei, dass ich dafür bin, Kryptowährungen bzw. (...)

(...) Die Bundesregierungen der vergangenen Jahrzehnte haben den verfassungsmäßigen Auftrag zur Angleichung der Lebensverhältnisse nicht ernsthaft verfolgt, obwohl in Deutschland eigentlich ausreichend Reichtum vorhanden ist, um allen Menschen im ein gutes Auskommen zu ermöglichen. (...)

(...) Kryptowährungen wie Bitcoins werden in einem Mining-Prozess erzeugt, bei dem große Computer komplizierte mathematisch kryptographische Rätsel lösen und dafür einen hohen Einsatz von Rechenleistung, somit extrem viel Strom benötigen. Mir sind einzelne Berichte über die Nutzung von Energie aus Wasserkraftwerken z. B. (...)

(...) kulturelle und sprachliche Vielfalt sollte in der EU genauso gefördert werden, wie das Erlernen von wenigstens zwei Fremdsprachen sowie auch der Erhalt und Förderung "kleinen" / regionalen Sprachen. (...)

(...) Die derzeitigen demokratischen Teilhabemöglichkeiten in der EU sind bei weitem nicht ausreichend und ich halte das für ein gravierendes Problem. Es gibt Ansätze, die stärkere Teilhabe ermöglichen sollen, wie beispielsweise die Möglichkeit Europäischer Bürgerinitiativen, wie sie erfolgreich gelaufen sind ist zur Wasser-Richtlinie, zu TTIP, zur Abschaffung der Sommerzeit oder gegenwärtig zur Wohnungspolitik unter dem Anspruch „Housing for all“. Doch hierzu sind die Hürden sehr hoch und der bürokratische Aufwand enorm. (...)

(...) fordert deshalb, das Bologna-System zu reformieren. Hochschulen sind mehr als Einrichtungen zur Arbeitsmarktbefähigung, wie sie im Bologna-Prozess verstanden wurden. Sie müssen europaweit als offene, soziale und demokratische Einrichtungen gestaltet und verstanden werden, an denen Lehre und Forschung sich frei und unabhängig von Markt und Profit, aber in gesellschaftlicher Verantwortung entwickeln können. (...)