Martina Michels
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DIE LINKE
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Frage von Benjamin A. •

Frage an Martina Michels von Benjamin A. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Michels,

in Ihrem Wahlprogramm zur Europawahl schreiben Sie unter Punkt 6: "Kryptowährungen wie Bitcoin, die bei ihrer 'Schürfung' große Mengen Strom verbrauchen, wollen wir verbieten."

Der Stromverbrauch beim sog. Mining kommt im geografischen Europa nahezu ausschließlich aus regenerativen Energiequellen, allen voran Wasserkraft und Geothermie. Inwiefern würde ein Verbot den Klimaschutz begünstigen?

Wie könnte ein Verbot ausgestaltet werden, so dass es effektiv umgesetzt werden kann? Verbote von Bitcoin, insbesondere von Bitcoin-Mining, sind bisher nur aus totalitären und repressiven Staaten bekannt. https://en.m.wikipedia.org/wiki/Legality_of_bitcoin_by_country_or_territory Wie könnte ein Verbot umgesetzt werden, ohne massiv in grundlegende Bürgerrechte einzugreifen?

Mit freundlichen Grüßen

B. A.

Martina Michels
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr A.,

Kryptowährungen wie Bitcoins werden in einem Mining-Prozess erzeugt, bei dem große Computer komplizierte mathematisch kryptographische Rätsel lösen und dafür einen hohen Einsatz von Rechenleistung, somit extrem viel Strom benötigen. Mir sind einzelne Berichte über die Nutzung von Energie aus Wasserkraftwerken z. B. in Norwegen für solche Rechenprozesse bekannt. Doch der Anteil des Endenergieverbrauchs an Strom aus erneuerbaren Quellen liegt in der EU derzeit bei 18%. Gerade das Einsparen von Energie spielt daher für das Erreichen der Energieziele der EU eine zentrale Rolle. Die ökologischste Form der Energie ist jene, die nicht verbraucht wird. Angesichts der Dringlichkeit der fortschreitenden Klimaerwärmung muss bis 2050 auch der Energiesektor de facto CO2-neutral sein.
Und selbst wenn der erneuerbare Energien-Anteil in der EU wesentlich höher wäre: Kryptowährungen sind ein Produkte der digitalen Welt, die nicht an Europas Grenzen endet und ein Großteil der Bitcoins generierenden Unternehmen stehen in Gegenden, in denen Energie in zum Teil veralteten Kohlekraftwerken erzeugt wird.
Unabhängig davon halte ich es für bedenklich, dass Kryptowährungen derzeit keiner Regulierung folgen müssen und durch ihre Neigung zu spekulativen Übertreibungen und dem Fehlen einer Kontrollinstanz weitgehend intransparent sind. Kryptowährungen sollten allein aus diesen Gründen zumindest der Finanz- und Geldwäscheaufsicht unterworfen werden und der Kapitalertragssteuer sowie Beschränkungen hinsichtlich der Höhe von Transaktionen unterliegen.

Mit freundlichen Grüßen,
Martina Michels

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